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Helmut Stoltenberg
Mehr Koordination gefordert

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

Die Folgen eines langandauernden Stromausfalls in Deutschland kämen einer "nationalen Katastrophe" gleich. Dies geht aus einem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17/5672) hervor, über den der Bundestag vergangenen Donnerstag beriet. Für den Bericht hatte das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) untersucht, wie sich ein solcher Stromausfall auf die "Kritischen Infrastrukturen" - etwa Informationstechnik, Energieversorgung oder Gesundheitswesen - auswirken könnte.

In der Debatte betonte der FDP-Abgeordnete Hartfrid Wolff, der Bericht zeige, "wie verletzlich unsere Gesellschaft aufgrund unserer Vernetzung und der Stromabhängigkeit sein kann". Kommunen, Länder und Bund müssten enger zusammenarbeiten, "um den Menschen im Ernstfall mehr Sicherheit geben zu können". Für die Linksfraktion sagte ihr Parlamentarier Frank Tempel, es gebe bei der Bewältigung einer solchen Katastrophe erhebliche Defizite. Die 16 Ländergesetzgebungen bildeten einen "Flickenteppich, den es zu koordinieren gilt". Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz ergänzte, da sich Katastrophen nicht an Grenzen orientierten, brauche man "weitere Anstrengungen zu einer sinnvollen Vereinheitlichung und Koordination". Der CSU-Parlamentarier Stephan Mayer warnte vor Einsparungen im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes. Dies könne sich im Endeffekt "als sehr kostspielig und gefährlich herausstellen". Auch der SPD-Abgeordnete Gerold Reichenbach plädierte dafür, "dass für den Bevölkerungsschutz in Zukunft Geld in die Hand genommen und an dieser Stelle nicht gespart wird".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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