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Claudia Heine
SPD will Reha neu berechnen

RENTENVERSICHERUNG

Die SPD-Fraktion will die Finanzierung der Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung umbauen. Das geht aus einem entsprechenden Antrag (17/8602) der Fraktion hervor, den der Bundestag am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwies. Da vor allem ältere Arbeitnehmer Rehabilitationsleistungen in Anspruch nehmen müssten und deren Anteil stark gestiegen sei oder noch steigen werde, brauche die Deutsche Rentenversicherung angesichts der zu erwartenden höheren Kosten eine neue Finanzierungsgrundlage, schreiben die SPD-Abgeordneten zur Begründung.

Um Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung beeinträchtigt sind, wieder in das Berufsleben einzugliedern, finanziert die Deutsche Rentenversicherung deren medizinische Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Bisher werden die jährlichen Ausgaben dafür anhand der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne der Arbeitnehmer festgesetzt.

Die SPD-Fraktion fordert nun, dass sich der Anpassungsmechanismus künftig nicht allein an den Bruttolöhnen orientiert, sondern die demografische Entwicklung und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit berücksichtigen soll. Bis 2018 würde so eine maximale Erhöhung des Reha-Deckels um rund fünf Prozent oder 300 Millionen Euro erreicht, heißt es in dem Antrag.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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