VERFASSUNG Die Grünen fordern ein Grundrecht auf Informationszugang. Unterstützt werden sie nur von der Linken
Es gehört zu den unveräußerlichen Grundrechten der Menschen in Deutschland, ihre "Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten". So besagt es Artikel 5 des Grundgesetzes. Dieses Grundrecht, das der Gesetzgeber selbst mit einer Zweidrittelmehrheit "in seinem Wesensgehalt" laut Artikel 19 des…
URHEBERRECHT Mit Warnhinweisen soll auf Verstöße reagiert werden. Experten sind skeptisch
Der Medienrechtler Rolf Schwartmann zeigte sich ob der Kritik verwundert. Zu "Hilfssheriffs" wolle er die Internetprovider ganz gewiss nicht machen. Und von einer Verschärfung des Rechts könne auch keine Rede sein. Dennoch: Die Mehrzahl der Experten lehnte während einer öffentlichen Sitzung des Unterausschusses "Neue Medien" in der vergangenen Woche das von Schwartmann an der Fachhochschule…
SPORT Die SPD-Fraktion will die Rolle des Sports in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) sichern. Sie soll durch unterschiedliche Projekte in den Bereichen Sprache, Kultur, Wissenschaft und Sport den interkulturellen Dialog ermöglichen. In einem Antrag (17/9731), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordern die Sozialdemokraten, die vom…
KULTUR Der Kulturausschuss begrüßt die Ankündigung der Filmförderanstalt (FFA), die Empfänger von Fördergeldern zur Erstellung von Filmfassungen mit Audiodes-kriptionen und Untertiteln zu verpflichten. Ein Grundsatzbeschluss über eine entsprechende Änderung der Förderrichtlinien sei bereits verabschiedet und soll im Herbst 2012 in Kraft treten. Alle Fraktionen im Ausschuss forderten…
Tim Weiners Monografie über das FBI ist in mehrfacher Hinsicht eine Meisterleistung: Dem Journalisten der "New York Times" ist es gelungen, mehr als 70.000 Seiten FBI-Archivmaterial auszuwerten.…
Ein Jahr nach der gezielten Tötung des Terroristen Osama bin Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad wissen wir, wie die Operation organisiert und durchgeführt wurde. Die ansonsten streng…