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Alexander Heinrich
Kurz notiert

Was Ende 2010 in Tunesien mit der Selbstverbrennung eines jungen Mannes aus Protest begann, breitete sich bald über die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens aus. Proteste und Aufstände erschütterten die autokratischen Systeme der Region. Anderthalb Jahre danach ergibt sich ein gemischtes Bild: Während sich Ägypten, Tunesien und auch Libyen mit (teils noch anstehenden) Wahlen zu Verfassungsgebenden Versammlungen und Volksvertretungen auf den Weg zu mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie machen, droht der Aufstand in Syrien in einen regelrechten Bürgerkrieg zu kippen.

In Marokko und Jordanien begegneten die autoritär herrschenden Königshäuser dem Protest auf der Straße frühzeitig mit einer Mischung aus Zugeständnissen und Repressionen. Marroko führte mit Verfassungänderung "von oben" eine gewisse formelle Aufwertung des Amtes des Premiers und der Volksversammlung ein, Jordanien wiederum schuf ein Verfassungsgericht, versprach Meinungsfreieheit und hob die Löhne im öffentlichen Sektor an.

Saudi-Arabien verbot im März 2011 angekündigte Demonstrationen und ließ Sicherheitskräfte aufmarschieren; vor allem aber kündigte König Abdallah Subventionen in Höhe von 130 Milliarden US-Dollar an, mit denen neue Arbeitsplätze geschaffen, Wohnungen gebaut und die Gesundheitsversorgung verbessert werden sollen. Als die Oppositionsproteste im benachbarten Bahrain im März 2011 eskalierten, marschierten saudi-arabische Truppen auf Bitten des dortigen Königshauses ein.

Überlagert wird und wurde der politisch und häufiger noch sozial motivierte Protest zudem auch von einem konfessionellen Konflikt: In einer Vielzahl der Golfstaaten herrschen sunnitische Königshäuser, während Schiiten die Bevölkerungsmehrheit stellen, die sich in religiösen Fragen an geistlichen Zentren im Iran und im Irak orientieren. Das Königshaus in Saudi-Arabien etwa fürchtet, dass der Iran so in der gesamten Region an Einfluss gewinnen könnte.  

Aus Politik und Zeitgeschichte

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