Die Sprache bleibt schwer

KULTUR

Die SPD-Fraktion ist mit ihrem Antrag auf "einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" gescheitert. Der Bundestag lehnte die Initiative (17/8485) am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der CDU/CSU- und FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Die Sozialdemokraten hatte bei Einbringung des Antrags in die parlamentarische Beratung für Aufmerksamkeit gesorgt. Erstmals in der Geschichte des Bundestages war der Antrag auch in der sogenannten "Leichten Sprache" verfasst worden. Diese Sprachform arbeitet mit einfach formulierten Sätzen und Bildern, die es Menschen mit geistigen Behinderungen ermöglichen soll, Texte zu lesen. Die SPD hatte unter anderem gefordert, dass staatliche Stellen öffentliche Informationen verstärkt in dieser Leichten Sprache zur Verfügung stellen. Zudem sollten alle Kultur- und Medieneinrichtungen in öffentlicher Verantwortung verstärkt auf einen behindertenfreundlichen Zugang verpflichtet werden.

Die Koalitionsfraktionen sprachen sich zwar ebenfalls für den Ausbau barrierefreier Kultur- und Informationsangebote aus. Allerdings habe die Regierung mit ihrem Nationalen Aktionsplan schon viele Maßnahmen ergriffen, um dies zu gewährleisten. Offene Punkte könnten angesichts der Haushaltskonsolidierung nur sukzessive angegangen werden.