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Sven Hölscheidt
Kurz notiert
Der Bundestag beschäftigt sich zunehmend mit Europa; die im Juli zur Hilfe für Spanien durchgeführte Sondersitzung ist ein Beleg dafür. Aber nicht nur krisenbedingt steht Europa seit einiger Zeit häufig auf der Tagesordnung, sondern auch weil das deutsche Recht inzwischen zu einem großen Teil vom Unionsrecht determiniert wird. Etwa 80 Prozent der Gesetzgebung im Bundestag dürfte unter dem Einfluss europäischer Rechtsetzung stehen. Viele komplizierte Fragen der Europarechtswissenschaft bestimmen inzwischen die Tagespolitik. Als Beispiele genannt seien das sogenannte Bail-out-Verbot, die Wahlrechtsgleichheit bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und die Aufgaben der nationalen Parlamente bei der Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips.
Das Unionsrecht bedarf daher fachkundiger Kommentierungen. Eine wichtige davon hat der renommierte Freiburger Europarechtler Jürgen Schwarze aktualisiert und wieder herausgegeben, zusammen mit den anerkannten Fachleuten Ulrich Becker, Armin Hatje und Johann Schoo. Der Kommentar erreicht seit dem Jahr 2000 bereits die 3. Auflage. Beeindruckend sind zunächst die Zahlen: Mehr als 50 Bearbeiter erläutern auf 2.700 Seiten die Verträge über die Europäische Union und deren Arbeitsweise sowie die EU-Charta der Grundrechte. Im Anhang sind wichtige Originaltexte abgedruckt.
Inhaltlich sind die Kommentierungen alle auf dem neuesten Stand. Sie bieten präzise und praxistaugliche Informationen. Angesichts der Finanzkrise ist es sehr hilfreich, dass nicht nur knochentrockene juristische Dogmatik geboten wird. Selbstverständlich finden sich so wichtige Begriffe wie "Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus". Der Leser wird jedoch ebenso fündig, wenn er nach Stichwörtern sucht, die die politische Diskussion prägen, wie "Eurokrise", "Rettungsschirm" und "Griechenland-Hilfspaket".
Fazit: Wer etwas zu den europäischen Verträgen wissen möchte und zum "Schwar-ze" greift, wird eine fundierte Antwort erhalten.
EU-Kommentar
Nomos, Baden-Baden 2012; 3.021 S., 225 €