Ärztin in der Politik: Marlies Volkmer

Ahnung zu haben, von dem was man tut, kann nicht schaden, findet Marlies Volkmer. Die 65-Jährige sitzt für die SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss und ist von Beruf Ärztin. "Es ist zumindest nicht von Nachteil, wenn man in der Politik ein Feld betreut, das einem schon beruflich nahe war", sagt sie. "Man glaubt dann nicht alles, was einem erzählt wird", fügt sie hinzu. Und erzählt wird den Gesundheitspolitikern so einiges. Da sind die Interessenvertreter der Ärzte, die der Apotheker, jene der Krankenkassen und natürlich auch die der Pharmaindustrie. Marlies Volkmer sieht das aber ganz entspannt. Zum einen glaubt sie, dass dies in anderen Bereichen genauso ist und verweist auf die Lebensmittelindustrie, die es geschafft habe, "die sinnvolle Lebensmittelampel zum Scheitern zu bringen". Lobbyismus gebe es überall, wo es um viel Geld geht, sagt sie. Das müsse man einordnen und beurteilen können. Zum anderen hält sie sich für "lobbyunanfällig". Was nicht heißt, dass sie den Vertretern der Pharmaindustrie nicht zuhört. "Man muss trennen zwischen wirklichen Verbesserungen und Dingen, bei denen nur so getan wird, als sei dies ein Fortschritt und die trotzdem sehr teuer sind", sagt die in Bautzen geborene Sächsin, die durch ihr Engagement in der Wendezeit zur Politikerin geworden ist.

Nach dem Medizinstudium und der Facharztausbildung im Bereich Dermatologie leitete sie sieben Jahre die Hautabteilung der Poliklinik Niedersedlitz in Dresden. 1988 wechselte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das "Institut und Poliklinik für Arbeitsmedizin der Medizinischen Akademie" in Dresden. "Im Januar 1990 bin ich in die damalige SPD eingetreten und auch gleich als Landtagskandidatin nominiert worden", erzählt sie. Bis 2002 saß die zweifache Mutter dann für die SPD im sächsischen Landtag - als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Dann folgte der Schritt in die Bundespolitik. Zehn Jahre ist sie nun schon Mitglied des Bundestages und auch hier mit Gesundheitsthemen befasst. So hat sie als Berichterstatterin ihrer Fraktion am Organspendegesetz mitgearbeitet. Umso enttäuschter war sie, als sie von den manipulierten Wartelisten gehört hat. "Das ist schlimm, weil es das Vertrauen in die Organspende schwächt und die Spendebereitschaft senken könnte." Wichtig bei der Betrachtung des Skandals aber ist ihr: "Es scheint nur ein Einzelfall gewesen zu sein."

Auch bei der aktuell diskutierten Frage der Patientenrechte ist Marlies Volkmer involviert. Schon 2010 hatte sie für ihre Fraktion einen Antrag erarbeitet, der ein modernes Patientenrechtegesetz forderte. Was die Bundesregierung nun vorgelegt hat, erfüllt ihre Ansprüche nicht. "Es handelt sich lediglich um eine Zusammenfassung bestehender Rechte", bemängelt sie. So werde ein Entschädigungsfonds, der Patienten in Härtefällen unbürokratische Hilfe gewährt, nirgends erwähnt. Notwendige Regelungen zur Verbesserung der Sicherheit von Medizinprodukten fehlten völlig. Auch Maßnahmen zur Kontrolle der Individuellen Gesundheitsleistungen seien im Entwurf nicht zu finden. Dies müsse aber im Interesse der Patienten geregelt werden, fordert sie.

Zu all diesen Fragen hat oder wird die SPD-Fraktion eigene Anträge vorlegen, sagt Marlies Volkmer. Dass diese wohl abgelehnt werden dürften, frustriert sie nicht. "In der nächsten Legislaturperiode ist die SPD in jedem Falle in der Regierung", zeigt sie sich zuversichtlich. Daher seien die Anträge die "Arbeitsgrundlage für die Zukunft". Nach dem Motto "Wünsch dir was" werde dabei nicht vorgegangen. "Es ist mein Anspruch, dass die Anträge, die wir in der Opposition vorlegen, bei einer künftigen Regierungsverantwortung umgesetzt werden können", sagt sie.

Warum aber ist in Sachen Patientenrechte in den langen Jahren der Amtszeit Ulla Schmidts (SPD) nichts passiert? Marlies Volkmer widerspricht: "Unter Rot-Grün wurde im Gemeinsamen Bundesausschuss die Möglichkeit der Mitwirkung von Patienten geschaffen", nennt sie ein Beispiel für die damaligen Aktivitäten. Ein anderes sei die Schaffung der Position des Beauftragten für die Belange der Patienten. "Ohne Rot-Grün gebe es das Amt des Patientenbeauftragten gar nicht", betont sie.