Piwik Webtracking Image

Der Rechnungsprüfer: Michael Luther

26.11.2012
2023-08-30T12:17:42.7200Z
3 Min

Haushaltswoche im Bundestag. Soeben hat sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der allgemeinen Finanzdebatte geäußert. Sein Parteifreund Michael Luther, Mitglied im Haushaltsausschuss und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, sitzt zufrieden in seinem Büro: "Natürlich, meine Seele als Haushälter hätte auch gesagt, bei den Schulden kann man noch weiter runtergehen. Aber auch so sind wir auf gutem Weg." 2013 sind 17,1 Milliarden Euro neue Schulden im Bund eingeplant. Luther erinnert an den Etatentwurf für 2010, als die Koalition noch eine Nettokreditaufnahme von 86 Milliarden Euro vorsah.

Kommt der Bundesetat wie versprochen 2014 ohne neue Schulden aus? "Ich hoffe es, aber es gibt immer auch Unwägbarkeiten", sagt Michael Luther mit seinem breiten Zwickauer Dialekt. Der 56-Jährige erinnert an die Finanzkrise 2008, die alle Etatplanungen über den Haufen warf. Die neuen Unwägbarkeiten könnten diesmal aus der Eurokrise erwachsen. Luther stimmte bisher allen Euro-Rettungspaketen zu. Er will dies auch weiter tun, obwohl in der von ihm geführten CDU-Landesgruppe Sachsen etliche Rebellen wie Arnold Vaatz, Veronika Bellmann oder Manfred Kolbe sitzen. "Angela Merkel macht bei der Euro-Krise einen guten Job", findet dagegen Luther. Keiner kenne derzeit einen "besseren Weg" in dieser schwierigen Frage als die Kanzlerin.

Seit 2009 führt Michael Luther den Rechnungsprüfungsausschuss. Der 15-köpfige Unterausschuss des wichtigen Haushaltsausschusses prüft auf Basis der Bundesrechnungshof-Berichte das Ausgabegebaren des Bundes und bereitet die Entlastung der Bundesregierung vor. Es ist eine eher unspektakuläre Arbeit, bei der aber die Exekutive gelegentlich gehörig ins Schwitzen kommt. So musste sich im September mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ein Ressortchef persönlich vor dem Rechnungsprüfungsausschuss verantworten - ein seltener Fall, stehen doch dort zumeist nur Spitzenbeamte der Ressorts Rede und Antwort. Gelegentlich sei es aber angemessen, dass auch mal Minister über Fehlhandlungen ihrer Mitarbeiter informiert würden, meint der Ausschusschef.

Michael Luther wurde erst in den Wendetagen der untergehenden DDR politisch aktiv. Zuletzt war der promovierte Diplom-Ingenieur für angewandte Mechanik wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Hochschule Zwickau. Der Katholik hatte sich vom DDR-System ferngehalten. Im November 1989 trat er in seiner Heimatstadt Zwickau der Ost-CDU bei und demonstrierte in den Massendemonstrationen gegen die SED-Diktatur. Warum ging er in die Ost-CDU, die alte staatstragende Blockpartei? "Ich habe diese Partei damals mit Helmut Kohls Partei im Westen identifiziert", sagt Luther. "Das Engagement dort schien mir der beste Weg zu sein, schnell zur deutschen Einheit zu kommen." Aus dem Stand nominierte die Basis das unbelastete Neumitglied für die erste demokratische Volkskammerwahl - Michael Luther wurde tatsächlich für die von März bis Oktober 1990 tagende Volksvertretung gewählt. Dort wirkte er als Parlamentarischer Fraktions-Geschäftsführer.

Politik ließ Luther fortan nicht mehr los. Er wurde auch in den ersten gesamtdeutschen Bundestag 1990 gewählt und sitzt seither als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Zwickau im deutschen Parlament. Von 1998 bis 2000 war er als Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten Fraktionsvize. Der umgängliche Luther gilt zwar als fleißig, die harte Attacke auf den politischen Gegner liegt ihm aber weniger. So endete dieser Karriereposten schnell. Luther ist gleichwohl zufrieden mit seinem Abgeordnetendasein. "Mehr Karriere ist nur schwer familientauglich", resümiert er. Und da will er nach mehr als 22 Jahren Parlamentszugehörigkeit keine Kompromisse mehr machen. Deshalb scheidet Michael Luther 2013 aus dem Bundestag aus. Um mehr Zeit für die Familie zu haben, sagt der dreifache Vater. Mit seiner Ehefrau und einer Tochter samt Mann und zwei Enkeln wohnt er in einem Doppelhaus in Zwickau.

Sein CDU-Kreistagsmandat im Landkreis Zwickau will er beibehalten, und demnächst vor Ort seine politischen Erfahrungen für die Heimat zunutze machen. Michael Luther freut sich auch darauf, bald wieder mehr Zeit für sein großes Hobby zu haben - das Segeln in der Ostsee und im Mittelmeer.