Zum achten Mal in Folge

Mit 1,28 Milliarden Euro kann sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zum achten Mal in Folge über eine Etatsteigerung freuen. Der Haushaltsauschuss bewilligte in seinen Beratungen noch einmal 100 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf veranschlagt waren. Der erneute Anstieg bei den Kulturausgaben des Bundes sei "ein Rekord in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", lobte der CDU-Kulturpolitiker Wolfgang Börnsen.

Von den zusätzlichen Geldern wird unter anderem ein 30 Millionen Euro umfassendes neues Denkmalschutz- und Sanierungssonderprogramm aufgelegt. Zudem werden die Mittel des Deutschen Filmförderfonds um zehn auf 70 Millionen Euro aufgestockt und weitere zehn Millionen Euro fließen in die Sanierung des Hauses der Kulturen der Welt in Berlin. Mit 20 Millionen Euro verteilt auf die nächsten vier Jahre unterstützt der Bund den Bau und die Gründung der Barenboim-Said-Akademie in Berlin (siehe auch Seite 13).

Bei aller Freude, die in allen Fraktionen über den erneuten Anstieg der Kulturausgaben des Bundes herrschte, wurde in der Opposition jedoch auch Kritik laut. So bemängelte Siegmund Ehrmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die fehlende Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der kulturellen Bildung.

Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Lukrezia Jochimsen, forderte einen höheren Stellenwert für die Kulturpolitik des Bundes. Dazu gehöre auch die Schaffung eines eigenen Ministeriums mit einem eigenen Haushalt. Bislang ist der Posten des Kulturstaatsministers beim Bundeskanzleramt angesiedelt, ebenso sein Etat.

Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, kritisierte unter Verweis auf die Insolvenz der "Frankfurter Rundschau" und die Einstellung der "Financial Times Deutschland", die Regierung ignoriere das Zeitungssterben. Sie verschärfe das Problem gar mit den Lockerungen beim Pressefusionsrecht.