INTERNET-ENQUETE Nach knapp drei Jahren Arbeit bleiben viele Fragen ungeklärt. Zu oft stand die Parteipolitik im Weg
Mehr als 2.000 Seiten an Berichten haben die Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in ihrer knapp dreijährigen Tätigkeit zusammengeschrieben. zwölf Projektgruppen haben insgesamt 179 Mal getagt. Die Gesamtenquete traf sich zu 20 Sitzungen. Dabei wurde diskutiert, gestritten und nach Kompromissen gesucht. Gefunden wurden sie in den wenigsten Fällen. An der…
KULTUR Das deutsche Filmerbe soll archiviert werden
Das deutsche Filmerbe soll dauerhaft für die Nachwelt erhalten werden. Darin sind sich alle fünf Fraktionen im Bundestag einig. Einigkeit herrscht weitestegehend auch darüber, dass dies letztlich nur durch ein zentrales Archiv zu gewährleisten ist, in dem deutsche Filmproduktionen in digitalisierter Form hinterlegt werden müssen. Uneinigkeit herrscht jedoch über den Fahrplan und die Deckung…
AUSSTELLUNG Der Bundestag präsentiert verfolgte Kunstler im Nationalsozialismus
"Wenn ich untergehe - lasst meine Bilder nicht sterben." So lauten die überlieferten Worte des im Vernichtungslager Auschwitz ermordeten Malers Felix Nussbaum. Dessen Bild "Trostlose Straße" ist Teil der Ausstellung "Kunst in der Katastrophe", die Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald (CSU) vergangene Woche im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnete. Die Bitte Nussbaums stehe stellvertretend…
AUSWÄRTIGES Die SPD-Fraktion ist mit ihrer Initiative zur Stärkung der Sportförderung in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gescheitert. Der entsprechende Antrag (17/9731) wurde vom Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Die SPD hatte…
RECHT Die Schutzdauer von Rechten ausübender Künstler und Tonträgerhersteller soll von 50 auf 70 Jahre verlängert werden. Das sieht der "Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes" (17/12013) der Bundesregierung vor. Mit dieser Initiative folgt sie einer EU-Richtlinie, die bis zum 1. November 2013 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Vergangenen Donnerstag…
Gerade erst hat das Kriminalgericht in Berlin-Moabit den Dschihadisten Yusuf O. zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Der junge Deutsch-Türke aus Berlin gehörte im Grenzgebiet zwischen…
" in die Parlamente schmeißt die Handgranate rein"; " lasst die Messer flutschen in den Judenleib"; " Kanaken zerhacken": Hunderte Male hörte der Undercover-Journalist Thomas Kuban die Lieder…