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Helmut Stoltenberg
Hilfen für Lehrkräfte gefordert

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Die Situation von Lehrkräften in Integrationskursen soll nach dem Willen der SPD- und der Grünen-Fraktion verbessert werden. Entsprechende Anträge der beiden Fraktionen überwies der Bundestag vergangene Woche zur weiteren Beratung an die Ausschüsse.

Die Sozialdemokraten verweisen in ihrer Vorlage (17/10647) darauf, dass die Mehrzahl dieser Lehrkräfte nicht angemessen bezahlt werde. Dem Antrag zufolge soll sichergestellt werden, dass die Lehrkräfte ein "angemessenes Honorar erhalten". Insbesondere wollen die Abgeordneten gewährleistet wissen, dass die Lehrkräfte "ihre Sozialversicherungsbeiträge leisten können und nicht auf ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II angewiesen sind". Weitere Punkte des geforderten Maßnahmenpakets betreffen unter anderem die Erhöhung der Quote festangestellter Lehrkräfte sowie die soziale Absicherung.

Die Grünen fordern in ihrem Antrag (17/11577)

die Bundesregierung auf, eine Rechtsgrundlage zur Einführung einer Mindestvergütung von Honorarlehrkräften in Integrationskursen zu schaffen und die Mindestvergütungsgrenze für freiberufliche Integrationskurslehrkräfte auf 30 Euro festzulegen. Auch soll die Regierung laut Vorlage einen Gesetzentwurf zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vorlegen, der Unionsbürgern, subsidiär geschützten Personen sowie Bleibeberechtigten einen Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs einräumt. Ferner soll die Regierung die Integrationskursverordnung "dahingehend (...) ändern, dass auch Asylsuchende und Geduldete zum Integrationskurs zugelassen werden können".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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