Leiharbeit im Fokus
ARBEIT UND SOZIALES Bundestag befasst sich mit Amazon
Die sogenannte Amazon-Affäre erreicht den Bundestag. Am Mittwochnachmittag fand auf Verlangen der SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde "zur Haltung der Bundesregierung zum Missbrauch von Leiharbeit im Lichte der Berichte über Vorfälle bei Amazon" statt. Anlass war die zwei Tage zuvor im "Ersten" gezeigte TV-Dokumentation "Ausgeliefert" über die Arbeitsbedingungen von Leiharbeiten bei dem Online-Versandhandel.
Ausbeutung
Anette Kramme (SPD) sagte, dass es sich um "barbarische Ausbeutung" handele, die bei Amazon zu beobachten sei. Die Bundesregierung würde aber nicht einmal die europäische Leiharbeitsrichtlinie konsequent umsetzen. Obwohl "dahinter Methoden und Prinzipen stehen".
Karl Schiewerling (CDU) sagte, dass aktuell Untersuchungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) durchgeführt würden, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Insgesamt würden aber mehr Kontrollen durch die BA stattfinden, "als in der vorangegangenen Legislaturperiode". Jutta Krellmann (Die Linke) entgegnete ihm, dass die Vorfälle bei Amazon genau das Gegenteil belegen würden, nämlich dass die Kontrolle nicht funktioniere. "Wenn wir mal Kontrolle bei Leiharbeitsfirmen mit denen bei Hartz IV-Empfängern vergleichen", argumentierte Krellmann, werde deutlich, dass mit unterschiedlichen Methoden gemessen werde: Eine Leiharbeitsfirma könne sich "fast alles erlauben und muss kaum Kontrollen oder Sanktionen befürchten".
Heinrich L. Kolb (FDP) warf der Opposition Skandalisierung und einen "Generalangriff auf die Zeitarbeit" vor. Doch dafür tauge dieser Vorfall nicht. Die Koalition werde, sagte Kolb weiter, sofort reagieren, "wenn es Hinweise gibt, dass es hier flächendeckenden Missbrauch gegeben hat". Aber das sei nach derzeitigem Kenntnisstand nicht zu erwarten.
Beate Müller-Gemmeke von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen widersprach ihm. Der Vorfall zeige, dass in Deutschland "einiges gewaltig schief" laufe. Die Arbeitswelt werde immer rauer, führte sie aus, das Gefühl für Anstand gehe verloren. "Empörung reicht hier nicht aus. Wir brauchen endlich wieder soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt", sagte Beate Müller-Gemmeke weiter, ohne allerdings diese Forderungen näher auszuführen.