Rezepte für mehr und bessere Pflege

GESUNDHEIT

Der Bundestag hat vergangene Woche über die Situation der Pflege in den Krankenhäusern beraten. Ihm lag dazu ein Antrag der Linken-Fraktion vor (17/12095), der an den Gesundheitsausschuss überwiesen wurde.

Die Linke fordert die Bundesregierung darin auf, die Anzahl der Pflegekräfte in Krankenhäusern - etwa in Relation zu den Betten- oder den Patientenzahlen - festzulegen.

Die SPD-Abgeordnete Mechthild Rawert gab zu Protokoll, dass im Pflegedienst aus Kostengründen ein massiver Stellenabbau erfolgt sei. Dies habe "eine Erhöhung der Arbeitsbelastung bei den Beschäftigten" zur Folge gehabt, meint Rawert, die für höhere Tariflöhne plädiert. Für Die Linke kritisiert ihr Abgeordneter Harald Weinberg, die von Rot-Grün eingeführten Fallpauschalen hätten die Pflegedienste zu reinen Kostenfaktoren degradiert. Nötig ist nach seiner Ansicht hingegen "eine Mindestpersonalbemessung". Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann gesteht der Linksfraktion zu, dass ihr Antrag die Lage teilweise gut beschreibe. Es sei aber eine Illusion "zu glauben, diese Zustände seien durch schlichtes Vorschreiben der gewünschten Endeffekte zu ändern". Der CDU-Abgeordnete Lothar Riebsamen macht die Länder für die angespannte Personalsituation in der Krankenhauspflege verantwortlich. Sie finanzierten notwendige Ausgaben für Investitionen aus den Fallpauschalen. Die Grünen-Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg hebt hervor, dass es der Krankenpflege an Anerkennung fehle: "Pflege ist Austausch und Kommunikation - doch dieser Aspekt gerät immer mehr in den Hintergrund".