Förderung soll geprüft werden

KULTUR

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Kriterien der Kulturförderung durch den Bund auf den Prüfstand stellen. Sie kritisiert in einem entsprechenden Antrag (17/12196), dass offiziell kein Kriterienkatalog vorliege, "der transparent offen legt, inwiefern kulturelle Institutionen und Projekte von ,gesamtstaatlicher Bedeutung' sind und sich somit für die Bundesförderung qualifizieren". Die Grünen fordern die Bundesregierung deshalb auf, entsprechende Förderkriterien zu entwickeln und zu veröffentlichen. Diese müssten beispielsweise sicherstellen, dass alle künsterlischen Sparten zumindest annähernd gleichberechtigt in den Genuss der staatlichen Förderung kommen. Primäres Ziel der Kulturförderung müsse es sein, auch Menschen mit Behinderung, geringem Einkommen oder einem Migrationshintergrund den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen.

Die Grünen verweisen auf das Beispiel der Bayreuther Wagner-Festspiele, die seit 1953 vom Bund gefördert werden. Obwohl trotz massiver Kritik seitens des Bundesrechnungshofes und des Bayerischen Rechnungshofes "keine wesentlichen Umstrukturierungsmaßnahmen" seitens der Bayreuther Festspiele erfolgt seien, würden sie auch in diesem Jahr mit rund 2,3 Millionen Euro gefördert. Das Prinzip "Einmal gefördert, immer gefördert" könne so nicht fortgesetzt werden.