SPD fordert mehr Angebote in "Leichter Sprache" Die SPD-Fraktion setzt sich für einen Ausbau der Informationsangebote des Bundestages in der sogenannten "Einfachen" und "Leichten Sprache" ein. Diese sollten die wichtigsten Debatten und Entscheidungen im Plenum sowie prinzipielle Informationen über die Arbeit des Parlaments umfassen. Den entsprechenden Antrag (17/12724) überwies der Bundestag…
INTERNET-ENQUETE Die Arbeit der Kommission ist beendet. Künftig soll sich ein ständiger Ausschuss der Netzpolitik widmen
So oft kommt es nicht vor, dass sich alle Fraktionen bei einem Thema einig sind. Was die Bewertung der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" angeht, ist das jedoch der Fall. Erfolgreich nämlich sei sie gewesen, die Arbeit der 17 Parlamentarier und ebenso vielen Sachverständigen, urteilten die Abgeordneten während der Debatte am vergangenen Donnerstag. Erfolgreich,…
WISSENSCHAFTSPREIS Bundestag zeichnet Arbeit der Juristin Friederike Lange aus
"Das Parlament sollte die Beantwortung verfassungsrechtlicher Fragen nicht allein dem Bundesverfassungsgericht überlassen, sondern sich eine eigene Meinung bilden und diese auch vertreten", sagt die Rechtswissenschaftlerin Friederike Lange. Für ihre Dissertation "Grundrechtsbindung des Gesetzgebers. Eine rechtsvergleichende Studie zu Deutschland, Frankreich und den USA" hat ihr…
BILDUNG Positives Echo auf Aufstockung des Hochschulpakts
Die Verständigung von Bund und Ländern über eine Aufstockung des Hochschulpakts ist im Bundestag von Vertretern der Koalition wie der Opposition begrüßt worden. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) nannte das Ergebnis der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 12. April in einer von der Koalition beantragten Aktuellen Stunde vergangene Woche eine "Riesenchance für Deutschland".…
"Ich agierte als Dolmetscher und gelegentlich als Schiedsrichter, sie als Gladiatoren in der Arena." So beschreibt Kofi Annan, von 1997 bis 2003 Generalsekretär der Vereinten Nationen, seine und…
SPD fordert mehr Angebote in "Leichter Sprache" Die SPD-Fraktion setzt sich für einen Ausbau der Informationsangebote des Bundestages in der sogenannten "Einfachen" und "Leichten Sprache" ein.…
Bislang hat sich noch jede Bundesregierung zur historischen Verantwortung Deutschlands für Israel und dessen Existenzrecht bekannt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich in ihrer…