GESCHICHTE Wichtige liberale Vordenker wie John Stuart Mill waren auch Vorkämpfer einer Demokratisierung des Parlamentarismus
John Stuart Mills liberales Manifest On Liberty erschien 1859, also elf Jahre nach dem Kommunistischen Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels. Sein Vater James Mill war dem Philosophen des Utilitarismus, Jeremy Bentham, ebenso wie auch dem Nationalökonomen David Ricardo verbunden, der wiederum Marx wichtige Anregungen zu seiner Arbeitswertlehre hinterließ. In einer Zeit, als die…
GESCHICHTE Die wechselvolle Entwicklung der liberalen Parteien in Deutschland bis 1933
Die Liberalen waren Erben der Ideen der Französischen Revolution, etwa der Forderung nach Freiheit und Gleichheit. Auch in der Frankfurter Nationalversammlung gab es 1848 eine Reihe liberaler Gruppen, von denen die konstitutionell-liberalen mehr zu den Konservativen und die parlamentarisch-liberalen mehr zur Linken tendierten. Heinrich von Gagern gelang es, beide Flügel hinter sich zu…
ZWISCHENRUF Die erfolgreiche Politik des Nachbarn trägt eine liberale Handschrift und setzt auf die Vorteile der Subsidiarität
Der große Liberale Ralf Dahrendorf notierte im Jahre 1995: "Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet." Der Euro hat nicht nur Unfrieden zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gesät; er hat auch den politischen Liberalismus zutiefst zersplittert. In der FDP hat vor zwei Jahren eine…
FDP I Die vom Wähler gedemütigte Partei sieht keinen Grund für eine Öffnung hin zu den Euro-Kritikern
Sie waren dann mal weg. Wer am Wahlabend des 22. September die offizielle Party der FDP am Berliner Alexanderplatz suchte, fand kurz nach 23 Uhr niemanden mehr vor. Die Bühnenarbeiter schraubten schon an ihren Metallstangen, und die Kellner teilten freizügig in Vitrinen gestapelte Mozzarellabrötchen aus, aber den spanischen Weißwein, den wollten sie nicht mehr entkorken. Nur Volker Zastrow,…
FDP II Die neue Kraft der FDP soll aus den Landtagen und dem Europaparlament kommen. Die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden soll als "Maschinenraum" dienen
Als Erststimmen-König der FDP gelang bei der Wiedervereinigungswahl 1990 Uwe Lühr mit 34,5 Prozent im Wahlkreis Halle an der Saale der Gewinn des Direktmandats, zum ersten Mal für die Liberalen seit 1957. Im selben Wahlkreis konnte Außenamts-Staatsministerin Cornelia Pieper bei der jüngsten Wahl gerade mal 2,1 Prozent für sich zusammenkratzen. Das ist eines jener desaströsen Ergebnisse,…
DATENSCHUTZ Die FDP hat nach Ansicht von Politikwissenschaftlern bei diesem liberalen Kernthema auf ein eigenes Profil verzichtet und damit einen schweren Fehler gemacht. Die Grünen wollen hier verstärkt Akzente setzen
Nach Ansicht des Parteienforschers Gero Neugebauer ist der Wandel der FDP eng mit dem Namen Guido Westerwelle verbunden. "Mit dem Generalsekretär Westerwelle ist die FDP Mitte der 1990er Jahre von ihren kernliberalen Themen mehr und mehr zu marktliberalen Themen abgerückt", sagt Neugebauer. Der Datenschutz etwa habe sich danach nur noch auf die Frage des Schutzes von Wettbewerbern auf dem…
PARTEIEN Die politische Konkurrenz versucht jene Wähler ansprechen, die bei der FDP momentan keine Heimat finden
Was soll der Staat regeln, von welchen Aufgaben sollte er besser die Finger lassen? Nachdem die FDP beid der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, wird eine alte Frage im Parteienspektrum diskutiert. Fast scheint es, als entdeckte politische Konkurrenz nun ihr liberales Herz: Das Wahlergebnis war keine Woche alt, als erste Überlegungen auftauchten, wie man denn nun umgehe…
EUROPÄISCHE UNION In Brüssel und Straßburg wehren sich die Liberalen gegen die Beglückungspolitik der Kommission
Ich möchte eine Alternative gegen den Zynismus bieten. Eine Alternative zum Herunterreden Europas. Eine Alternative zu weniger Europa. Ich will mehr Europa." Es ist Guy Verhofstadt, Vorsitzender der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE), der mit diesen Worten 2005 sein "Manifest" für die Vereinigten Staaten von Europa präsentierte. Noch war von der Finanzkrise…
USA Der Tea-Party-Flügel der Republikaner ist eine erzkonservative und liberale Kraft zugleich
Die Tea Party ist die Aufsteigerin in der Amtszeit Barack Obamas. Wegen ihrer Rolle im Machtkampf in den USA wird sie gern als "konservativ" bezeichnet und am rechten Rand des politischen Spektrums verortet. Im Herbst 2013 war sie die treibende Kraft beim Versuch, den Präsidenten mit einer Zwangsschließung der Regierung zu einem Kurswechsel bei der Gesundheitsreform und der Haushaltspolitik zu…
WAHLKAMPF Der populistische Flirt mit dem rechten Rand
Es war ein bis dahin einmaliger Vorgang in der Geschichte der Europäischen Union - und ist es bis heute: "Die Regierungen der 14 Mitgliedsstaaten werden keinerlei offizielle bilaterale Kontakte auf politischer Ebene mit einer österreichischen Regierung unter Einbindung der FPÖ betreiben oder akzeptieren." Mit dieser harrschen Erklärung reagierten die EU-Mitgliedstaaten Anfang 2000 auf die sich…
WOLFGANG GERHARDT Der FDP-Politiker beklagt das Verhältnis der Deutschen zur Eigenverantwortung, glaubt aber fest an die Rückkehr der Liberalen auf die bundespolitische Bühne
Herr Gerhardt, Rousseau wird der Satz zugeschrieben: Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit. Muss hier ein Liberaler widersprechen? Interpretiert man diesen Satz nach rechtsstaatlichen Regeln, dass alle vor dem Gesetz gleich sind, als einen der Bausteine von Freiheit, muss ein Liberaler nicht widersprechen - auch wenn…
WIRTSCHAFT Hayek-Anhänger kämpfen gegen den alles regulierenden Staat
Die FDP ist aus dem Bundestag ausgeschieden, was dem politischen Liberalismus eine herbe Niederlage beschert hat. Der politische Liberalismus muss sich aufs Überwintern in der außerparlamentarischen Opposition einstellen. Doch begibt man sich außerhalb des Parlaments auf liberale Spurensuche, so stößt man nicht nur auf die FDP. Denn - und das ist die Überraschung - der Liberalismus ist…
Spurensuche Libertäre Strukturen sind innerhalb und außerhalb der FDP zu finden. Noch fehlt eine Denkfabrik nach dem Vorbild amerikanischer Ideenschmieden
Wie aus dem Nichts sind die European Students for Liberty (ESFL) entstanden. Innerhalb von zwei Jahren wurde die Jugendorganisation, die sich Freiheit auf die Fahnen geschrieben hat, an mehr als 200 europäischen Universitäten aktiv. Die Mutterorganisation Students for Liberty betreut weltweit über 1.000 Hochschulgruppen, die mehr als 300.000 Bücher verteilen. Dieses Jahr sollen es noch mehr…