BfV: Abwehr von Spionage

Nachrichtendienst II

Der Feind allemal. Doch hört auch der Freund mit? Eine Routine-Fragestellung für die Verfassungsschützer. Jedenfalls würden, wie es heißt, ab und an alle Botschaftsdächer aus dem Hubschrauber unter die Lupe genommen - befreundete Nachrichtendienste gerieten aber nur bei Anhaltspunkten ins Visier. Abwehr von Spionage, die sich gegen Politik oder Wirtschaft richtet, zählt zu den Kernaufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Die Behörde - Hauptsitz Köln, 206 Millionen Euro Jahresetat - untersteht dem Bundesinnenministerium. Die Verzahnung mit den 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz steht auf dem Prüfstand, seit bei der Untersuchung der NSU-Mordserie Schwachstellen offenkundig wurden.

Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung Deutschlands rangiert auf Platz eins bei der Aufgabenbeschreibung des Verfassungsschutzes: Aufklärung über verfassungsfeindliche Personen und Aktivitäten in extrem linken und extrem rechten Parteien und in terroristischen Organisationen.

Hinzu kommt der Geheim- und Sabotageschutz - von staatlichen Verschlusssachen bis geschäftlichen Geheimnissen. Nach eigenen Angaben gewinnt das BfV den "weitaus größten Teil" seiner Informationen aus "offenen, allgemein zugänglichen Quellen". Zudem seien nachrichtendienstliche Mittel "unverzichtbar".