Inhalt

Johanna Metz/Michael Rimmel
Ein beispielhafter Text

TUNESIEN Bundestagspräsident Lammert lobt neue Verfassung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Tunesiern zu ihrer neuen Verfassung gratuliert und ihnen für ihre weitere demokratische Zukunft "viel Kraft und Erfolg" gewünscht. "Heute ist ein großer Tag für Tunesien", sagte der Präsident Anfang Februar in der Hauptstadt Tunis. Mit seiner Verfassung habe das Land "einen erstaunlichen und beispielhaften Text beschlossen, und das mit überwältigender Mehrheit".

Lammert war auf Einladung des Präsidenten der Verfassunggebenden Versammlung, Mustapha Ben Jaafar, nach Tunis gekommen, um die Bundesrepublik bei den Feierlichkeiten anlässlich der Verabschiedung der neuen Verfassung zu vertreten. Auf der Zeremonie sprach der Bundestagspräsident von einem "ebenso erstaunlichen wie erfolgreichen Weg", den das Land in den vergangenen beiden Jahren zurückgelegt habe. Dafür gebe es in dieser Zeit kaum sonstwo auf der Welt ein vergleichbaren Vorgang. "Die vielleicht wichtigste Tugend aller Demokraten ist die Kompromissfähigkeit", fügte Lammert hinzu. Ohne die Bereitschaft und Fähigkeit zum Kompromiss wäre diese Verfassung nicht zustande gekommen und ohne sie könne es keine lebendige und stabile Demokratie geben, betonte er.

Lammert ermunterte die Tunesier zugleich, diesen Weg weiterzugehen. Es gelte jetzt, den beispielhaften Text in eine ebenso beispielhafte politische und gesellschaftliche Wirklichkeit umzusetzen. Wenn es Tunesien gelinge, mit einer gelebten Verfassung den Nachweis zu führen, dass der Islam und die Demokratie tatsächlich miteinander vereinbar seien, dann sei der tunesische Weg "ein Ereignis von globaler historischer Bedeutung".

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag