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Götz Hausding
Löschen statt Sperren

INTERNET

Das Fazit von Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium, fällt positiv aus. Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet sei die Strategie "Löschen statt Sperren" sehr erfolgreich, sagte Kelber vergangene Woche vor dem Ausschuss Digitale Agenda. Insgesamt 6.209 Hinweise auf Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten habe das Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2012 erhalten. In 5.463 Fällen seien die jeweiligen Internet-Provider informiert worden, um eine Löschung der Inhalte zu erreichen. Im Inland, berichtete Kelber, sei innerhalb einer Woche eine Löschquote von 98 Prozent erreicht worden, "nach zwei Wochen waren alle gemeldeten Inhalte gelöscht". Bei Inhalten aus dem Ausland sei eine Löschquote von mehr als 97 Prozent innerhalb von vier Wochen erreicht worden.

Die Differenz zwischen der Zahl der eingegangenen Hinweise (6.209) und den weitergeleiteten Hinweisen (5.463) begründete der Parlamentarische Staatssekretär zum einen mit der Nutzung von Anonymisierungsdiensten durch die Anbieter. Zum anderen habe man darauf verzichtet, die Behörden in jenen Ländern zu informieren, in denen den Anbietern die Todesstrafe drohen könnte. In diesen Fällen habe man ein Indizierungsverfahren eingeleitet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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