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Jan Eisel/Johanna Metz
Kurz notiert

Die Linke thematisiert Ökolandbauförderung

Die staatlichen Anstrengungen zur Förderung des Ökolandbaus sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/924) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie innerhalb des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und anderer Formen nachhaltiger Landwirtschaft (BÖLN) bei gleichbleibendem Budget die Finanzmittelaufteilung nach der Öffnung für nachhaltige Landwirtschaft und der Integration in die Nachhaltigkeitsstrategie der Bunderegierung erfolgt. Zudem soll aufgelistet werden, welche Maßnahmen jeweils für den Ökolandbau und für andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft bewilligt wurden.

Bericht zur Abfallsammlung aus Privathaushalten

Die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigenpflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen von Abfällen aus privaten Haushalten gemäß Paragrafen 17 und 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind Thema eines Berichts der Bundesregierung, der dem Bundestag jetzt als Unterrichtung (18/800) vorliegt. Darin werden die Ergebnisse einer Evaluierung der Bundesregierung zur gewerblichen Sammlung von Abfällen dargelegt. Neben der angekündigten Überprüfung, ob die mit den Regelungen intendierten Ziele der "Stärkung des Wettbewerbs" und der "Verbesserung von Quantität und Qualität des Recyclings" erreicht worden seien, gehe der Bericht auch auf die Situation des Vollzugs bei der Durchführung der gewerblichen Sammlung ein, schreibt die Bundesregierung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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