UKRAINE Der Wunsch nach Stabilität wächst. Doch im Osten ist die Wut auf Kiew groß, viele setzen auf radikale Lösungen
Lemberg ist dicht beflaggt in diesen Tagen. In der Innenstadt, bevölkert von Flaneuren und Straßenmusikanten, hängt an vielen Häusern die ukrainische Fahne, ein blau-gelbes Banner. Die Bewohner der westukrainischen Metropole zeigen, wo ihr Herz schlägt. Während die Gebiete im Osten in bürgerkriegsähnlichem Zustand versinken, hat sich der Westen stabilisiert. Man müsse nach vorne schauen,…
AUSWÄRTIGES Steht Europa mit der Krise in der Ukraine erneut vor einem Kalten Krieg? Norbert Röttgen (CDU) und Elisabeth Guigou (Sozialisten), Vorsitzende der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestages und der französischen Nationalversammlung, hatten bei einer Podiumsdiskussion in der Deutschen Botschaft in Paris in der vergangenen Woche darauf eine klare Antwort: Es gebe zwar keine Rückkehr…
KFOR Optimismus ja, Truppenreduzierung nein: Seit 15 Jahren beteiligt sich die Bundeswehr am Nato-Einsatz im Kosovo. Trotz der Annäherung zwischen Albanern und Serben soll sie präsent bleiben
Michael Roth (SPD) verbreitet Optimismus: Im Kosovo habe es im vergangenen Jahr erhebliche Fortschritte gegeben, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt vergangenen Donnerstag vor dem Bundestag. Das gelte insbesondere für den Abbau der illegalen Parallelstrukturen im mehrheitlich serbisch bewohnten Nordkosovo und deren Eingliederung in die kosovarische Staatsverwaltung. Positiv sei auch,…
AFRIKA Die Bedeutung des Kontinents wächst. Bundesregierung legt neue Leitlinien vor
Die Bundesregierung will in ihrer Afrika-Politik stärker als bisher auf Krisenprävention und auf die Stärkung der Fähigkeiten der Afrikanischen Union und ihrer Mitgliedsländer zur eigenständigen Konfliktlösung setzen. "Ein selbstbewusstes Afrika kann, soll und will seine Probleme selber lösen", sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) vergangene Woche im Ausschuss für wirtschaftliche…
ATALANTA Grünes Licht für die Fortsetzung der Anti-Piraterie-Operation vor der Küste Somalias
Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten vergangene Woche 461 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung (18/1282; 18/1486), 70 stimmten dagegen und 51 enthielten sich. Die Fraktion Die Linke lehnte den Antrag geschlossen ab, die Fraktion der Grünen enthielt…
Nigeria Bundestag verurteilt Brutalität von Boko Haram
Vertreter aller Fraktionen im Bundestag haben die Entführung von mindestens 200 Mädchen und junge Frauen durch die islamistische Gruppierung Boko Haram in Nigeria auf das Schärfste verurteilt. In einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD waren sich die Abgeordneten in der vergangenen Woche einig, dass die Entführung und Zurschaustellung der Opfer und die…
ZWANGSPROSTitution Experten fordern besseren Opferschutz
Die Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution sollen besser geschützt und die kriminellen Hintermänner stärker verfolgt werden. Darüber herrschte vergangenen Woche große Einigkeit unter den Sachverständigen im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Abgeordneten hatten zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen, um über die Situation von Zwangsprostituierten in Deutschland…
SYRIEN Trotz Bürgerkrieg Präsidentschaftswahl am 3. Juni
Wer in Damaskus unterwegs ist, hat kaum einen Zweifel am Gewinner der Präsidentschaftswahl in einer Woche. Das Porträt von Bashar al Assad ist in der syrischen Hauptstadt omnipräsent. Auf Bannern und Postern lächelt er am Straßenrand, von Palmen und Gebäuden. Das Regime lässt nichts unversucht, um klar zu machen: Der alte Präsident wird der neue sein. "Wir werden unsere Augen nicht schließen,…
AFGHANISTAN Stichwahl zwischen Abdullah und Ghani
Die Meinungen zur Runde der afghanischen Präsidentschaftswahl Anfang April gehen weit auseinander: "Eigentlich haben wir die Wahlen in der ersten Runde schon gewonnen", sagt Mahmoud Saikal, ein wichtiger Wahlhelfer des Präsidentschaftskandidaten und ehemaligen Außenminister Abdullah Abdullah. Das Team des Zweitplatzierten Aschraf Ghani glaubt seinerseits, dass es Abdullahs Leute sind, die in…