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UMSTURZ IN OSTEUROPA
Thomas Urban
Die Polen machten den Anfang vom Ende

Die Bedeutung der Solidarnosc, des Papstes und der USA

Polen fehlen die Bildikonen für das Wendejahr 1989, wie die tanzenden Menschen auf der Berliner Mauer, Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) auf dem Balkon der bundesdeutschen Botschaft in Prag, der den dort wartenden DDR-Flüchtlingen die Freiheit verkündet, oder die ungarischen Soldaten, die den Stacheldraht an der Grenze nach Österreich abbauen. Doch hat Polen einen enormen Anteil an den friedlichen Veränderungen im Ostteil Europas, die zur Auflösung des Sowjetblocks führten.

Während die meisten Bundesbürger vor allem Kremlchef Michail Gorbatschow den Verdienst am Ende der Teilung Europas zuschreibt, sieht sich die überwältigende Mehrheit der Polen dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan sowie zwei Landsleuten zum Dank verpflichtet: Papst Johannes Paul II. und Arbeiterführer Lech Walesa. Der polnische Papst hatte im Juni 1979, ein halbes Jahr nach seiner Wahl, seine Heimat besucht. Ohne die Welle der Begeisterung, die er damit zur Bestürzung der Parteiführung auslöste, wäre sicherlich nicht im Sommer des folgenden Jahres die unabhängige Gewerkschaft Solidarnosc entstanden, die auch zum Sammelbecken der bislang unnachgiebig verfolgten Demokratiebewegung wurde, somit das erste große Bündnis zwischen Intellektuellen und Arbeitern. Binnen weniger Monate zählte die Solidarnosc mehr als neun Millionen Mitglieder. Im Danziger Abkommen vom August 1980 musste die Parteiführung ihr politische Zugeständnisse machen.

Kriegsrecht

Im Kreml erkannte man die Bedrohung für den Herrschaftsanspruch der kommunistischen Nomenklatura, der neue Partei- und Regierungschef, General Wojciech Jaruzelski, verpflichtete sich, die Massenbewegung zu zerschlagen. Doch die Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981, das mit schwersten Menschenrechtsverletzungen, politischen Morden, dreistesten Propagandalügen und krassesten Versorgungsmängeln einherging, konnte die Solidarnosc-Führung um Walesa nicht brechen. Dieser ließ sich auch nicht durch angebotene Privilegien korrumpieren, er sah sich durch den Zuspruch des Papstes in Rom gestärkt. Vor allem aber vermittelte der Papst seinen Landsleuten, dass sie von gewaltsamen Erhebungen ablassen sollten, wie es seit zwei Jahrhunderten polnische Tradition war.

Die DDR-Führung begrüßte das Kriegsrecht, Monate zuvor hatte Staats- und Parteichef Erich Honecker den Reiseverkehr mit Polen weitgehend einstellen lassen, da er die Ansteckung der DDR-Bürger durch den Solidarnosc-Virus befürchtete. Die DDR-Presse veröffentlichte antipolnische Kommentare und Karikaturen, sie belebte das alte preußische Klischee vom "faulen und unzuverlässigen Polen".

In der Bundesrepublik waren die Reaktionen auf das Kriegsrecht geteilt: Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) lobte, dass nun die Stabilität der Volksrepublik Polen und das Gleichgewicht der Blöcke wieder hergestellt seien. Auf diese Weise dokumentierte er, welch tiefgreifender Unterschied zwischen Deutschen und Polen besteht: Für die Deutschen ist nach den beiden Weltkriegen Frieden das höchste Gut, für die Polen aufgrund ihrer historischen Erfahrungen aber die nationale Freiheit, für die sie auch zu kämpfen bereit sind.

Unterstützung durch Kohl

Auch Schmidts Amtsvorgänger Willy Brandt (SPD), wegen der faktischen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze in Polen bis dahin hoch geachtet, kam mit der Solidarnosc nicht zurecht. Der deutsche Friedensnobelpreisträger hoffte auf eine Rückkehr zur Entspannungspolitik mit der Parteiführung und lehnte deshalb ein Treffen mit dem polnischen Friedensnobelpreisträger Lech Walesa ab. Hingegen unterstützte die CDU unter Helmut Kohl von Anfang an die Solidarnosc politisch sowie auch finanziell - und trug damit nicht wenig zu dem im Prinzip guten Einvernehmen zwischen Bonn und Warschau in der Nachwendezeit bei.

Dass es zu dieser Wende überhaupt gekommen ist, sieht die überwältigende Mehrheit der Polen als Folge des politischen Drucks, den das Weiße Haus unter Ronald Reagan auf die Sowjetunion ausübte. In Moskau kamen demnach Partei und KGB zur Einsicht, dass der Sowjetblock ohne grundlegende Reformen hoffnungslos ins Hintertreffen geraten würde. Reagan habe somit dem "großen Kommunikator" Gorbatschow den Weg an die Macht geebnet. Dieser erkannte, dass Moskau nicht mehr die Kraft hatte, den Polen ihren politischen Weg vorzuschreiben.

Angesichts des drohenden Staatsbankrotts musste Jaruzelski nach einer Streikwelle die Solidarnosc wieder zulassen. Bei den Verhandlungen am Runden Tisch im Frühjahr 1989, die Vorbild für andere Ostblockstaaten wurden, beginnend mit der DDR, einigten man sich an der Weichsel auf die ersten halbfreien Wahlen im Ostblock. Sie endeten am 4. Juni 1989 mit einem Erdrutschsieg der Solidarnosc, allerdings waren zwei Drittel der Sejm-Mandate vereinbarungsgemäß den Blockparteien vorbehalten. Nun aber gelang es zweien der juristischen Berater der Solidarnosc, den bislang unauffällig gebliebenen Zwillingen Jaroslaw und Lech Kaczynski, hinter den Kulissen die Blockparteien zum Seitenwechsel zu bewegen. So ergab sich im Sejm eine Mehrheit für die Wahl eines weiteren Solidarnosc-Beraters, des katholischen Publizisten Tadeusz Mazowiecki, zum ersten nicht-kommunistischen Premier der Nachkriegszeit.

Walesa wird Präsident

Allerdings zerfiel Anfang 1990 die Demokratiebewegung. Mit Hinweis auf die inzwischen erfolgten Regimewechsel in den anderen Ostblockstaaten verlangte Walesa nämlich Neuwahlen, da der bisherige Sejm zu zwei Dritteln nicht demokratisch legitimiert war und somit auch nicht der von ihm gewählte Staatspräsident Jaruzelski. Doch Mazowiecki und der linksliberale Flügel der Solidarnosc um den Historiker Bronislaw Geremek sowie den Publizisten Adam Michnik wollten an der Koalition mit den Kommunisten festhalten, obwohl sich deren Partei inzwischen aufgelöst hatte. Sie fürchteten, Walesa wolle ein nationalkatholisches Regime errichten - es war eine krasse Fehleinschätzung. Der Arbeiterführer setzte sich schließlich in dem Streit durch, er wurde zum Nachfolger Jaruzelski als Staatsoberhaupt gewählt.

Doch die politischen Gräben zwischen den einstigen Kämpen der Solidarnosc waren nicht mehr zuzuschütten. Immerhin bildete sich auf diese Weise ein weitgefächertes Parteiensystem heraus, das allerdings anders strukturiert ist als in der Bundesrepublik. So blieb das Demokratische Linksbündnis (SLD), Erbe der kommunistischen Arbeiterpartei, vor allem eine Interessenvertretung der ehemaligen Nomenklatura, immer wieder verstrickt in Korruptionsaffären und Finanzskandale. Aus der liberalen Strömung in der Solidarnosc ging die vom heutigen Premier Donald Tusk geführte Bürgerplattform (PO) hervor, dieser hat sich allerdings zum staatstragenden Konservativen gewandelt.

Zur Partei der kleinen Leute wurde dagegen die Gruppierung "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) unter Führung Jaroslaw Kaczynski, dessen Zwillingsbruder Lech 2010 beim Absturz der Präsidentenmaschine bei Smolensk den Tod fand. Die PiS steht weltanschaulich für nationalkonservative Positionen, das Wirtschaftsprogramm aber ist klassisch sozialdemokratisch. Kaczynski wird deshalb auch von der heutigen Solidarnosc unterstützt, die allerdings nur noch rund eine halbe Million Arbeitnehmer zählt.

Streit mit Berlin

Die Zwillinge hatten 2006/2007 für 15 Monate als Präsident und Premierminister eine Doppelherrschaft ausgeübt, dabei auf Konfrontation zur Bundesrepublik gesetzt - vor allem wegen ihrer Überzeugung, die Deutschen wollten die Geschichte des Zweiten Weltkriegs zuungunsten Polens umschreiben. Es handelte sich um ein weiteres krasses Missverständnis, an dem die deutsche Seite allerdings nicht unschuldig war: Die Zwillinge wurden lange nicht von den deutschen Politikern ernstgenommen; die in Warschau sehr aktiven Parteienstiftungen versäumten es, sie in den deutsch-polnischen Dialog einzubinden, und begaben sich somit der Chance, deren quere Weltsicht zurechtzurücken.

Überdies dämonisierte sie ein Teil der deutschen Medien in überzogener Weise. So wurden sie als verbohrte Antisemiten gebrandmarkt, dabei war das Gegenteil richtig: Sie haben sich energisch dafür eingesetzt, den traditionellen Antisemitismus der polnischen Rechten zu überwinden. Auch wurden ihre Warnungen vor dem Neoimperialismus Wladimir Putins und den politischen Gefahren der engen Zusammenarbeit der Deutschen mit dem Monopolisten Gazprom ignoriert.

Eine entschlossenere Haltung gegenüber Moskau fordern heute aber auch die Vertreter des linken Flügels der ehemaligen Solidarnosc, an erster Stelle Adam Michnik, Chefredakteur der Gazeta Wyborcza, der größten Zeitung des Landes. Polnische Politiker von rechts bis links haben auf dem Maidan in Kiew neben den vielen dort wehenden Europafahnen die Flagge mit dem berühmten roten Logo gehisst. Sie sind sich einig, dass das Erbe der Solidarnosc sie dazu verpflichtet, auch die Demokratiebewegung in der Ukraine zu unterstützen. Man kann hier auch auf gemeinsame Erfahrungen verweisen: Auch die Solidarnosc wurde einst von der Kremlpropaganda als US-finanzierte faschistische Kraft gebrandmarkt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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