Das Denkmal der Russischen Revolution 1905 in Riga (linkes Bild), Brücke über den Grenzfluss Narva mit russischer Grenzstation. © picture-alliance/Robert B. Fishman (L)/Rainer Hackenberg (R)
Die russische Minderheit schätzt die Vorzüge der EU, wirklich integriert ist sie aber nicht
Von früh bis spät staut sich der Verkehr am Ufer des Daugavaflusses im Zentrum von Riga. Neben den Wartenden erheben sich zwei riesige Bronzefiguren, die Kämpfer des Denkmals der Russischen Revolution von 1905. Symbole russischer Geschichte sind überall präsent in der lettischen Hauptstadt. Dabei ist den Letten ihre Unabhängigkeit von Moskau so wichtig. Mit Erleichterung hat man deshalb die…
Das europäische Parlament wird am Montagnachmittag (15. September) über die Auswirkungen des russischen Embargos auf die europäische Landwirtschaft beraten. Unter anderem wird der zuständige Kommissar für Landwirtschaft, Dacian Ciolos, erläutern, wie die EU den europäischen Landwirten helfen will. Als Reaktion auf die Sanktionen der Europäischen Union hat die russische Regierung Anfang August…
Das ukrainische Parlament will am 16. September das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren. Das erklärte Präsident Petro Poroschenko am vergangenen Freitag in Kiew auf einer Konferenz zur Förderung der ukrainischen Anbindung an Westeuropa. Die Ratifizierung bezeichnete er als einen „historischen Moment“ für sein Land. Ebenfalls in dieser Woche wird das Europäische…
> Estland 300.000 Bürger und damit rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung gehören zur russischsprachigen Minderheit. Rund 100.000 von ihnen haben mittlerweile den estnischen Pass, 110.000 den russischen. Hinzu kommen Staatenlose mit sogenannten Fremdenpass. > Lettland Mehr als 30 Prozent der Einwohner haben eine andere Muttersprache als Lettisch. Die Hälfte von ihnen (rund 290.000 )…
Wenn es um den eigenen Wohlstand geht, dürfte die Begeisterung vieler Russen für den Kurs des Kremls enden
Krim nasch, die Krim gehört uns, lautet der geflügelte Begriff mit dem Russen den Anschluss der Schwarzmeer-Halbinsel in die Russische Föderation gutheißen. Ein halbes Jahr liegt das Referendum über den Anschluss zurück, der Zuspruch ist gerade auf 73 Prozent gestiegen, im März lag der Anteil noch bei 64 Prozent. Das ist das Ergebnis der jüngsten Umfrage des Moskauer Lewada-Zentrums, das…
Der Parlamentsvorbehalt bei Einsätzen der Bundeswehr hat sich bewährt. Diese Einschätzung teilten Experten am vergangenen Donnerstag während einer Anhörung der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Integration europäischer Streitkräfte regten mehrere Experten jedoch…
EU-Parlamentarier kritisieren neue Kommissare
Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wird mit einer neuen Führungsstruktur an den Start gehen. Am vergangenen Mittwoch stellte er die Aufgabenverteilung seiner Kommission vor, die dank der herausgehobenen Position von sieben Vizepräsidenten künftig straffer organisiert sein soll. Er wünsche sich eine Politik aus einem Guss, sagte Juncker. Der Deutsche Günther Oettinger,…
Die einst verfeindeten Kurden in Syrien und im Irak haben sich gegen die Dschihadisten von IS verbündet
Mit Waffenlieferungen wollen Deutschland und Großbritannien die Truppen der autonomen Region Kurdistans (KRG) im Irak im Kampf gegen die mörderische Miliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Die USA hatten schon kurz nach dem Start ihrer Luftangriffe auf IS-Stellungen vor einem Monat begonnen, Gewehre, Munition und Panzerabwehrgranaten zu den Kurden im Irak zu schicken. Nun will…
Am 18. September stimmen die Schotten über die Unabhängigkeit von Großbritannien ab
Am 18. September stimmen in Schottland 4,2 Millionen Wähler darüber ab, ob bei Alisdair Houston vor der Haustüre wieder eine Grenze verläuft. Der Schotte lebt in Gretna Green, einem Dorf an der Linie, die vor über 300 Jahren schon einmal die schottisch-englische Grenze markierte. Das Dorf wurde zu einer der berühmtesten Hochzeitsorte im ganzen Königreich. Das lag auch an den unterschiedlichen…