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FRAGESTUNDE
Claus Peter Kosfeld
Ritual auf dem Prüfstand
Was in Frankreich oder Großbritannien als ein Höhepunkt des Parlamentarismus vom Publikum und den Abgeordneten offenkundig hoch geschätzt wird, grenzt hierzulande leider des öfteren an reine Routine: Die Fragestunde im Bundestag reißt niemanden vor Begeisterung von den Sitzen, denn der Ablauf ist ähnlich vorhersehbar wie eine Marschformation bei einem militärischen Appell und lässt für spontane Rededuelle zumeist ebenso wenig Platz wie für überraschende Erkenntnisse.
Um der Fragerunde mehr Schwung zu verleihen, verlangt Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) schon länger ein lebhafteres Debattenformat. Lammert rüffelte die Fragestunde im Bundestag unlängst als den schwächsten Teil des deutschen Parlamentarismus, der in dieser Form auch politisch sinnlos sei.
In der französischen Nationalversammlung oder im britischen Unterhaus etwa kommt es regelmäßig zur direkten Konfrontation zwischen Ministern und Abgeordneten, Regierungschefs und Oppositionsführern. Auch heikle politische Fragen werden ohne lange Vorbereitung live und vor TV-Publikum erörtert, was einige Ansprüche an die Redekunst stellt. Gute, schlagfertige Redner können hier glänzen, wer kaum einen Satz frei zu sprechen vermag und sich dann noch argumentativ verzettelt, kann leicht ein politisches Debakel erleben. Das Parlament als Arena ohne jede Gewähr.
Diesen Gefahren versierter OppositionsRhetorik muss sich die Bundesregierung derzeit nicht stellen. Das als Kontrollrecht für Abgeordnete gedachte Format sieht vor, dass jeder Parlamentarier in jeder Sitzungswoche bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung richten darf. Dass Bundesminister oder die Kanzlerin auf die zuvor schriftlich eingereichten Fragen antworten müssen, ist nicht vorgeschrieben. Antworten werden zumeist von Parlamentarischen Staatssekretären oder Staatsministern sachlich vorgetragen, das öffentliche Interesse daran ist nachvollziehbar mäßig.
Die Fragestunde gibt es in der Form schon seit 1952. Nun wagt die Grünen-Fraktion einen neuerlichen Vorstoß, an den Ritualen zu rütteln und schlägt vor, die Bundesregierung und die Kanzlerin müssten sich den Fragen der Abgeordneten regelmäßig persönlich stellen. Nach den Vorstellungen der Grünen sollten die Minister zu den Fragerunden immer erscheinen und die Kanzlerin mindestens einmal im Monat. Vor wichtigen Sitzungen des Europäischen Rates sollte es ferner zusätzliche Fragemöglichkeiten geben. Claus Peter Kosfeld
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