BUNDESTAG : Gemeinsam für Europa

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat an die Bedeutung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit für eine gemeinsame europäische Zukunft erinnert. Beim jährlichen Treffen der beiden Parlamentspräsidien in Danzig betonte Lammert Ende September zusammen mit Polens neuem Sejm-Marschall, dem früheren Außenminister Radoslaw Sikorski, beide Seiten seien von der Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit für die gemeinsame europäische Zukunft überzeugt. Ein wesentlicher Teil dieser Kooperation könne auch von den beiden Parlamenten geleistet werden.

Zu den Themen der gemeinsamen Präsidiumssitzung, die in diesem Jahr zum zehnten Mal stattfand, gehörten neben dem gemeinsamen Beitrag beider Länder zur europäischen Integration vor allem die „Östliche Partnerschaft“ mit den Ländern Osteuropas unter den Bedingungen der Ukraine-Krise, die Situation des deutschen und polnischen Bevölkerungsteils im jeweiligen Nachbarland sowie die Zusammenarbeit beider Parlamente.

Lammert sagte, man habe sich bei dem Treffen in großer Übereinstimmung über den beiderseitigen Aufgabenkatalog für die nächsten Jahre verständigt. Dabei habe die Notwendigkeit, eine gemeinsame europäische Energiepolitik zu entwickeln, eine besonders wichtige Rolle gespielt.

Zur Delegation des Bundestagspräsidenten gehörten die Präsidiumsmitglieder Edelgard Bulmahn (SPD), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Ulla Schmidt (SPD) und Johannes Singhammer (CSU) sowie der Vorsitzende der Deutsch- Polnischen Parlamentariergruppe, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (Die Linke).