Gesundheit : Psychiatrie soll besser werden
Die Versorgungsstrukturen in der Psychiatrie und Psychosomatik müssen nach Ansicht aller Fraktionen weiter entwickelt und verbessert werden. Das machten Gesundheitsexperten von Union, SPD, Linken und Grünen am Donnerstag in einer Debatte über das umstrittene Pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) deutlich. So dürfe bei der Behandlung psychischer Erkrankungen nicht am Personal gespart werden. Außerdem gelte es, die stationäre und ambulante Versorgung besser miteinander zu verzahnen. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/849) mit Forderungen nach systematischen Änderungen am PEPP wurde von den Koalitionsfraktionen allerdings als überholt gewertet und abgelehnt.
Die Fraktion Die Linke war im Juni bereits mit einem Antrag (18/557) gescheitert, PEPP gänzlich zu stoppen. Mit dem Gesundheitsreformgesetz (18/1657) wurde jedoch angesichts anhaltender Kritik aus Fachkreisen die Optionsphase zur Einführung der neuen Abrechnung um zwei Jahre verlängert. Kritisiert wurde vor allem die fallbasierten Tagespauschalen nach einer bestimmten Behandlungsdauer verringert werden sollten. Diese Degression hätte nach Ansicht von Experten dazu führen können, dass Patienten die Kliniken zu früh verlassen. Inzwischen wurde hier nachgebessert. Gleichwohl monierte Harald Weinberg (Linke), das Prinzip der Fallpauschalen verschlechtere die Versorgung, und PEPP lehne sich an dieses Prinzip an. Richtig wäre es zudem, den Versorgungsbedarf in den Vordergrund zu stellen und dann die Vergütung zu klären. Auch Maria Klein-Schmeink (Grüne) forderte zunächst eine Reform er Psychiatrie. So müsse geklärt werden, wo genau der Bedarf liege. Außerdem müsse der Übergang von der stationären Versorgung in den Alltag organisiert werden.
Die CDU-Abgeordnete Ute Bertram wies darauf hin, dass PEPP bereits „respektabel weiterentwickelt“ worden sei. So könne nun bei der Abrechnung der wechselnde Aufwand im Verlauf einer Behandlung berücksichtigt werden. Karl Lauterbach (SPD) räumte ein, die Leitlinien in der psychotherapeutischen Versorgung seien veraltet. Jede Ökonomisierung auf diesem Gebiet sei im Übrigen falsch. Die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner sagte, in den psychiatrischen Einrichtungen würden jährlich 1,1 Millionen Patienten behandelt, mit steigender Tendenz. Eine ausreichende Personalausstattung sei unabdingbar, vor allem in der Kinderpsychiatrie.