Auch die energetische Gebäudesanierung soll durch die Energie- und Klimafonds gefördert werden.
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Klimafonds
Michael Klein
Gefallene Preise

Der Bund soll in den kommenden Jahren zum Ausgleich jeweils 800 Millionen Euro zuschießen

Eigentlich ist die Idee gut. Um die Energiewende zu finanzieren, richtete die Bundesregierung 2010 den Energie- und Klimafonds (EKF) als Sondervermögen des Bundes ein, aus dem Projekte wie die Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmebereich und die energetische Gebäudesanierung gefördert werden. Gespeist wird der Fonds zurzeit hauptsächlich aus den Erlösen aus der Versteigerung von…

Landwirtschaft
Jan Eisel
Einig gegen EU-Reformpläne

Koalition und Opposition fürchten Nachteile für deutsche Ökobranche

Die geplante Reform der europäischen Öko-Basisverordnung (EG) Nr. 834/2007 durch die EU-Kommission stößt auf Kritik im Bundestag. Über alle Fraktionen hinweg waren sich die Redner am vergangenen Donnerstag einig, dass der vorgelegte Kommissionsvorschlag zur Änderung der Vorschriften für die ökologische und biologische Produktion nicht das Wachstum der Öko-Branche durch „überzogene“…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Rüstungsexporte rückläufig

Regierung legt ersten Halbjahresbericht vor

Die deutschen Rüstungsexporte gehen zurück Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) berichtete in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, im ersten Halbjahr 2014 seien für Rüstungsgüter 5.939 Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt 2,229 Milliarden Euro erteilt worden. Im ersten Halbjahr 2013 seien es 2,925 Milliarden Euro gewesen. Gabriel…
Haushalt
Michael Klein
Senkung der Rentenbeiträge möglich

„Zum jetzigen Zeitpunkt ist der deutsche Arbeitsmarkt Rückgrat der konjunkturellen Entwicklung.“ Dies betonte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), am Donnerstag bei den Beratungen des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2015 im Haushaltsausschuss (18/2000, Einzelplan 11). Die allgemeine Entwicklung lasse es deshalb zu, dass im kommenden Jahr wahrscheinlich die…
Verkehr
Michael Klein
Weniger Einnahmen bei Lkw-Maut

Bei der Lkw-Maut gibt es neue Preise. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (18/2444) stimmte der Bundestag vergangenen Donnerstag auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (18/2857) zu. Danach werden die Mautsätze dem neuen Wegekostengutachten vom 25. März 2014 angepasst und somit billiger. Außerdem dient das Gesetz auch…
Wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Airbus ärgert sich über Berlin

Das Ausbleiben der deutschen Exportgenehmigung für 14 Militärhubschrauber nach Usbekistan hat der Vorstands-Vorsitzende der Airbus-Group, Thomas Enders, als „schwerwiegendes Problem“ bezeichnet. Er fürchte um die von seinem Unternehmen geplante stärkere Kooperation der Helikopter-Produktion zwischen Deutschland und Frankreich, sagte er vergangene Woche im Gespräch mit den Mitgliedern des…
Wohnen
Peter Stützle
Teures Pauken

Viele Studenten ächzen angesichts mangelnder Wohnheimplätze und hoher Mieten in Hochschulstädten. Die Linksfraktion fordert eine »Wohnheimoffensive für Studierende« und ein Vorziehen der Bafög-Reform

So viele junge Menschen wie noch nie sind derzeit an einer Hochschule eingeschrieben. Das führt nicht nur zu Enge in den Hörsälen, sondern auch zu knappem Wohnraum in vielen Hochschulstädten. Viele Schulabgänger würden durch hohe Mieten vom Studium abgehalten, beklagt die Fraktion Die Linke und fordert die Bundesregierung in einem Antrag (18/2870) auf, gegen die Wohnungsnot in Hochschulstädten…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Geld für Investitionen

Bundestag beschließt ERP-Vermögensplan

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag den Wirtschaftsplan des ERP-Sondermögens beschlossen. Aus dem nach dem früheren Marshall-Plan benannten ERP-Sondervermögen sollen für 2015 807,9 Millionen Euro bereitgestellt werden. Damit sollen besonders mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige Freier Berufe zinsgünstige Finanzierungen erhalten.…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Nur noch ein Steueramt

Grüne: Länderverwaltungen zusammenlegen

Die Steuerverwaltung soll komplett auf den Bund übergehen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/2877), der am Donnerstag vom Bundestag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Wie die Abgeordneten schreiben, entgehen Deutschland jedes Jahr viele Milliarden Euro an Steuereinnahmen, weil es Einzelnen erfolgreich gelinge, sich ihrer Steuerverantwortung zu…
Tourismus
Julian Burgert
Plädoyer für Erhalt und Pflege der heimischen Naturlandschaften

Sachverständige fordern bessere Vermarktung der Naturschutzgebiete. Im Ausschuss mehr staatliche Hilfen gefordert

Eine intakte Natur ist das Kapital für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung des Tourismus in Großschutzgebieten. Private und öffentliche Akteure sollen sich demnach stärker für deren Erhalt einsetzen und eine gemeinsame Vermarktung der Gebiete forcieren – zu diesem Fazit kamen Sachverständige vergangene Woche in einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Bundestages. Thema…
Jan Eisel
Kurz notiert

Der Bezug einer Rente aus der Alterssicherung der Landwirte soll nicht mehr von der Hofabgabe abhängig gemacht werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/2770), der…
Annette Rollmann
Kurz notiert

Die Anzahl der Studenten im Studienfach Nautik und angrenzender Ausbildungsberufe nimmt seit einigen Jahren drastisch ab. Der Nachwuchsmangel macht sich auch bei den Lotsen bemerkbar, die bis 2024…

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Klimafonds Michael Klein Gefallene Preise

Inhalt

Landwirtschaft Jan Eisel Einig gegen EU-Reformpläne

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Rüstungsexporte rückläufig

Haushalt Michael Klein Senkung der Rentenbeiträge möglich

Verkehr Michael Klein Weniger Einnahmen bei Lkw-Maut

Wirtschaft Franz Ludwig Averdunk Airbus ärgert sich über Berlin

Wohnen Peter Stützle Teures Pauken

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Geld für Investitionen

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Nur noch ein Steueramt

Tourismus Julian Burgert Plädoyer für Erhalt und Pflege der heimischen Naturlandschaften

Jan Eisel Kurz notiert

Annette Rollmann Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Klimafonds
Michael Klein
Gefallene Preise

Landwirtschaft
Jan Eisel
Einig gegen EU-Reformpläne

Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Rüstungsexporte rückläufig

Haushalt
Michael Klein
Senkung der Rentenbeiträge möglich

Verkehr
Michael Klein
Weniger Einnahmen bei Lkw-Maut

Wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Airbus ärgert sich über Berlin

Wohnen
Peter Stützle
Teures Pauken

Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Geld für Investitionen

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Nur noch ein Steueramt

Tourismus
Julian Burgert
Plädoyer für Erhalt und Pflege der heimischen Naturlandschaften

Jan Eisel
Kurz notiert

Annette Rollmann
Kurz notiert