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Eu : Düstere Aussichten für 2015

Kommission korrigiert Wachstumsprognose nach unten. Streit um künftigen Kurs ist absehbar

10.11.2014
2023-08-30T12:26:22.7200Z
2 Min

Europa kommt wesentlich langsamer aus der Krise als erwartet. Die EU-Kommission revidierte vergangene Woche ihre Wachstumsprognose für dieses und das kommende Jahr nach unten. 2014 wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach den neuesten Vorhersagen nur noch um 0,8 Prozent steigen, statt um 1,2 Prozent wie ursprünglich prognostiziert. Im kommenden Jahr fällt die Korrektur noch deutlicher aus: Die Kommission rechnet in ihrer Herbstprognose, die sie am Dienstag vorlegte, nur noch mit einem BIP-Zuwachs von 1,1 statt 1,7 Prozent.

Vor allem für die großen Mitgliedstaaten rechnet die EU-Kommission mit düsteren Aussichten. In Deutschland erwartet sie im kommenden Jahr ein Wachstum von 1,1 Prozent statt 2,0 Prozent, wie noch im Frühjahr avisiert. In Frankreich dürfte die Wirtschaftsleistung nur noch um 0,7 Prozent statt 1,5 Prozent zulegen. In Italien hat sich das prognostizierte Wachstum für 2015 halbiert, und zwar auf 0,6 Prozent.

Weniger Einnahmen Das schwache Wachstum beeinträchtigt den Abbau der Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizite. Weil die Wirtschaft nicht in Schwung kommt, nehmen die EU-Mitgliedstaaten weniger ein als geplant. Vor allem Frankreich bekommt sein Haushaltsprobleme nicht in den Griff. Im kommenden Jahr droht dort ein Defizit von 4,5 Prozent – anderthalb Prozent mehr, als die Maastricht-Kriterien maximal erlauben. 2016 könnte es schon bei 4,7 Prozent liegen. Die EU-Kommission wird bis Ende des Monats entscheiden, ob sie Frankreich erneut mehr Zeit gewähren wird, um seinen Haushalt zu sanieren. In Brüssel gilt es als unwahrscheinlich, dass die Kommission das laufende Defizitverfahren verschärft.

Die jüngsten Zahlen lassen den Streit um den richtigen Kurs in der Eurozone erneut aufbrechen. Frankreichs Finanzminister Michel Sapin argumentierte, dass das Wirtschaftswachstum in der Eurozone zu schwach sei und plädierte für eine Abkehr vom Sparkurs. Sein Vorgänger Pierre Moscovici, mittlerweile Wirtschaftskommissar in Brüssel, betonte dagegen: „Haushaltskonsolidierung ist notwendig.“

Irland und Griechenland, die unter dem Druck der Troika Reformen unternommen haben, werden im kommenden Jahr am stärksten wachsen, was die Befürworter des Austeritätskurses als Beleg dafür sehen, dass Haushaltskonsolidierung Erfolge bringt.

Das schwache Wachstum verhindert, dass ausreichend neue Jobs entstehen. Die Arbeitslosenquote in der Eurozone wird laut Prognose der EU-Kommission nur geringfügig auf 11,3 Prozent zurückgehen. In Griechenland bleibt sie mit 25,0 Prozent extrem hoch, ebenso wie in Spanien, wo sie 23,5 Prozent erreichen dürfte. In Deutschland wird sie mit 5,1 Prozent auf dem niedrigsten Niveau in der Eurozone liegen. Insgesamt weisen neun Länder in der Eurozone zweistellige Arbeitslosenquoten auf.

Investitionsprogramm In Brüssel setzt man nun auf das von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigte Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro, dessen Finanzierung freilich noch nicht gesichert ist. Der für Wachstum zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, dämpfte schon im Vorfeld die Erwartungen: Das Wachstumspaket sei „nützlich“, könne aber „nicht die ganze Welt verändern“.

Die Autorin ist Korrespondentin der »Wirtschaftswoche« in Brüssel.