OSTUKRAINE : Zwischen Krieg und Frieden

Unsere Autos stoppen an einem ukrainischen Straßenposten, unweit der Frontlinie zum Separatistengebiet. Wir sind in der Region Luhansk unterwegs, neben dem benachbarten Donezk das zweite Territorium, in dem sich die bunt zusammengewürfelten Kampftrupps der Separatisten festgesetzt haben. Ihnen stehen auf ukrainischer Seite reguläre Armeeeinheiten, Abteilungen der Nationalgarde und eine Reihe von Freiwilligenbataillonen gegenüber. Seit der Minsker Vereinbarung Anfang September gilt ein Waffenstillstand, der keiner ist. Wie massiv er unterlaufen und gebrochen wird, davon können wir uns auf allen Stationen unserer Mehrtagestour überzeugen, die uns in mehrere Orte jenes Teils von Luhansk führt, der im Frühjahr mehrere Wochen lang von den Separatisten besetzt war und aus dem sie im Sommer vom ukrainischen Militär vertrieben wurden.

Wir – das sind vier Ukrainer, Mitglieder einer Charkiver Menschenrechtsorganisation, zwei junge russische Menschenrechtler aus Sankt Petersburg, meine Frau und ich als Beteiligte von deutscher Seite. Die Charkiver Gruppe um Jewhen Sacharow ist eng mit der Tradition der demokratischen Opposition in der damaligen Sowjetukraine verbunden und hat sich in der wechselvollen Phasen der unabhängigen Ukraine mit der Menschrechtssituation im Land, mit den Missständen im Strafvollzug, den Problemen der Korruption, den Übergriffen der Polizei und der Situation von Minderheiten auseinandergesetzt. Sie hat mit ihren Analysen, Berichten und Monitorings nationale und internationale Anerkennung erlangt, arbeitet eng mit den russischen Menschenrechtlern und deutschen Partnerorganisationen zusammen.

Unsere Gruppe erregt an jedem Kontrollposten – wir passieren davon täglich mindestens zehn – erhebliches Aufsehen. „Was, Russen habt ihr auch dabei?“, lautet der häufigste Kommentar. Aber unsere Erläuterungen zum Reiseziel und ein Geleitbrief des Innenministers aus Kiew überzeugen die Posten davon, den Weg freizumachen. Wir versuchen uns in Gesprächen mit Menschrechtlern vor Ort, Bürgermeistern und Angestellten der Verwaltungen, Flüchtlingen und Einwohnern, ein Bild davon zu machen, wie sich die örtliche Situation seit dem Rückzug der Separatisten veränderte, wie die Lage der Flüchtlinge ist, was sich im umkämpften Gebiet aktuell abspielt. Dabei versuchen wir auch Informationen und Hinweisen nachzugehen, die davon sprechen, dass sich nicht nur die Separatisten schwerster Menschenrechtsverletzungen, Entführungen und Folter schuldig gemacht haben. Übergriffe und Gewalt gegen Gefangene und Zivilisten soll es auch von ukrainischer Seite geben. Manche dieser Hinweise scheinen sich zu bestätigen, anderes bleibt offen.

Vor allem aber zeigt sich, auf welche Weise die ukrainische Seite in die Konfrontation hineingezwungen wurde. Maxim, einer unserer Reisebegleiter, Student aus Charkiv, kann uns vom Beginn der separatistischen Provokationen in seiner Heimatstadt erzählen. Charkiv, ein Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort von strategischer Bedeutung, ist neben der Nachbarstadt und -region Dnipropetrowsk der Schlüssel zur Ostukraine. Nachdem Putins Annexionsstrategie für die Krim im März aufging, startete Moskau die Operation „Neurussland“ (Noworossija), in deren Verlauf in acht Regionen der östlichen und südlichen Ukraine Separatisten die zivile und militärische Kontrolle übernehmen sollten. Das Gelingen der Operation hätte die gesamte Ukraine gelähmt und destabilisiert, eine Spaltung des Landes wahrscheinlicher gemacht, die Präsidentschaftswahlen im Mai und die Neuwahlen zum Parlament im Oktober in Frage gestellt.

Moskaus Rolle Man konnte sich auf Anhänger des geflohenen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch stützen, der in seiner Amtszeit vor allem im Osten den Verwaltungs-, Polizei- und Sicherheitsapparat an sich gebunden hatte. Provokateure aus Russland, Busladungen von Kämpfern, die über die offene Landgrenze anrollten, konnten die Separatisten vor Ort unterstützen. Kiew-feindliche Demonstrationen, Belagerung und Besetzung der Stadtverwaltungen und der Polizeireviere sollten die Präsenz der Separatisten festigen.

Charkiver Studenten, die sich wehrten und das Rathaus besetzten, wurden von Separatisten, die der alte Bürgermeister eingeladen hatte, krankenhausreif geschlagen, darunter auch unser Reisebegleiter Max. Schnell jedoch wurde deutlich, dass sich die russische Seite und die Separatisten in nahezu allen Regionen des Ostens und des Südens bei der Stimmung und dem Verhalten der Bevölkerung verrechnet hatten. In sechs der acht Regionen endeten die separatistischen Attacken bereits im April mit einer Niederlage. Es kam zu Konfrontationen und blutigen Zusammenstößen wie bei der Brandtragödie im Gewerkschaftshaus in Odessa im Mai. Aber die Gebiete blieben stabil in ukrainischer Hand. Dabei war die entschlossene Gegenwehr der proukrainischen Mehrheit vor Ort entscheidend – aber auch die Unterstützung durch bewaffnete Kräfte und Freiwillige aus anderen Teilen des Landes.

An einem der Kontrollposten konnte ich mit einem solchen Freiwilligen sprechen, einem Juristen aus Kiew, der direkt von den Majdanprotesten in die Ostukraine ging und so lange bleiben will, bis der östlichste Zipfel des Landes befreit ist. „Wenn wir nicht gekämpft hätten, würde heute die russische Fahne nicht nur über dem Rathaus von Donezk, sondern auch über dem Rathaus von Charkiv wehen“, sagt er.

Lediglich in Teilen der östlichsten Regionen Luhansk und Donezk konnten sich über die Grenze vorgedrungene, von russischen Geheimdienstoffizieren geführte Spezialeinheiten erfolgreich mit örtlichen Separatisten verbinden, die Gebietshauptstädte beider Regionen, weitere Städte und Orte unter ihre Kontrolle bringen. Die einheimische Bevölkerung, die sich in Teilen von den Ankömmlingen eine Verbesserung ihrer Lebenssituation versprach und in Kiew die Quelle ihrer Misere sah, wurde mit dem Gegenteil ihrer Hoffnungen konfrontiert. Ukrainische Patrioten, die es auch im äußersten Osten gab, mussten um ihr Leben fürchten und flüchteten – aber auch jene, die in großer Distanz zu Kiew standen, verließen die Heimat: Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hatten bis September rund 800.000 Menschen Zuflucht im benachbarten Russland gesucht, etwa 260.000 Menschen seien innerhalb der Ukraine auf der Flucht vor den Kämpfen gewesen.

Im Sommer gelang es ukrainischen Militäreinheiten, einen erheblichen Teil der Territorien zurückzuerobern und in einer Offensive bis zu den Hochburgen der Separatisten in Luhansk und Donezk vorzudringen. Der separatistische Spuk schien ein Ende gefunden zu haben. In dieser Situation holte die Moskauer Führung zum Gegenschlag aus und ließ blitzartig große Menge modernster Raketentechnik, schwere Artillerie, Panzer und Spezialtruppen über die weiter offene Grenze in die Kampfgebiete bringen. Moskau hat das zwar lange bestritten, aber anderseits seine Unterschrift unter die Minsker Vereinbarung gesetzt, die den Abzug von illegalen bewaffneten Einheiten, militärischem Gerät sowie Kämpfern aus der Ukraine vorsieht.

Waffenstillstand In den letzten Augusttagen erlitten die ukrainischen Kräfte so schwere Verluste, dass sie sich erneut zurückziehen und dem Waffenstillstand Anfang September im weißrussischen Minsk zustimmten. Seither wurden weder von russischer Seite noch von den Separatisten die Vereinbarungen dieses Waffenstillstandes eingehalten. Die Grenze zu Russland ist nach wie vor offen und kann auch von den OSZE-Beobachtern kaum kontrolliert werden. Ein OSZE-Team geriet erst vergangene Woche unter Beschuss. Von der in der Minsker Vereinbarung vorgesehenen Pufferzone ist nirgendwo etwas zu spüren. Artilleriefeuer und Gewehrsalven sind Tag und Nacht zu hören. Wir fahren durch die Atmosphäre eines heißen Krieges, welcher den Ukrainern keine andere Wahl lässt, als ihr Land zu verteidigen und den Aggressor abzuwehren. Sie brauchen dabei die Hilfe Europas dringender denn je.

Der Autor war 1985 Mitgründer der oppositionellen „Initiative Frieden und Menschenrechte“ in der DDR. Von 2010 bis 2013 leitete er das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau.