Innenansicht der Schachtanlage Asse: Mehr als 125.000 Fässer Atommüll lagern unter Tage.
© picture-alliance/dpa

AsSE
Sören Christian Reimer
Evaluierung soll es richten

Im Begleitprozess hakt es. Bundesamt strebt einvernehmliche Lösung für Zwischenlager an

Es herrsche „Eiszeit“ zwischen dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und der Asse-2-Begleitgruppe (A-2-B), titelte jüngst in einem Blog-Beitrag die Antiatominitiative „ausgestrahlt“ über die Beziehung zwischen BfS und A-2-B. Zuletzt hatte es immer wieder öffentliche Auseinandersetzungen, etwa über eine geplante Veranstaltung zur Notfallvorsorge, zwischen BfS und Begleitgruppe gegeben. Auch…

Verkehr
Götz Hausding
Im Maut-Streit sieht Dobrindt die EU an seiner Seite

Opposition hält die geplante Infrastrukturabgabe für »peinlich, unvertretbar und unbeherrschbar«

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält trotz Kritik der EU-Kommission an der PKW-Maut fest. Während einer von Grünen beantragten Aktuellen Stunde vergangenen Donnerstag sagte der Minister, die Infrastrukturabgabe sei „fair, sinnvoll und gerecht“. Aus Sicht der Opposition gehört der Gesetzentwurf hingegen „in den Papierkorb“, wie sowohl Oliver Krischer (Grüne) als auch Herbert Behrens…
Haushalt
Michael Klein
Weitere Hilfen für Griechenland

Das Hilfsprogramm für Griechenland kann verlängert werden. Dies beschloss der Bundestag vergangenen Donnerstag, in dem er einen Antrag des Bundesministeriums der Finanzen zur technischen Verlängerung und Fortführung der Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands (18/3532) mit großer Mehrheit zustimmte. Lediglich die Linksfraktion und ein Abgeordneter der Union votierten dagegen. Danach wird das…
Verkehr
Christoph Birnbaum
Pünktlicher und schneller

Die Bilanz der Bahnreform fällt zwiespältig aus. Milliardeninvestitionen angekündigt

Vor 20 Jahren wurde aus der vom Staat betriebenen deutschen Bundesbahn die Bahn AG, ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Pünktlich zum Jahrestag debattierte der Bundestag vergangenen Donnerstag über die Bilanz der „Bahnstrukturreform“. Anlass war die Antwort der Bundesregierung (18/3266) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1500).Insgesamt fällt die Bilanz unterschiedlich aus.…
Verkehr I
mik
Bußgeld wird verdoppelt

Das Fahrpersonalgesetz für Lkw-Fahrer wird geändert. Dies beschloss der Bundestag vergangenen Donnerstag, indem er den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes (18/3254) in geänderter Fassung auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (18/3586) mit großer Mehrheit annahm. Mit dem Gesetz soll die…
Verkehr II
mik
Antrag: Häfen besser anbinden

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) soll zukunftsfest gestaltet werden. Einen entsprechenden Antrag der beiden Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (18/3041) nahm der Bundestag auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (18/3563) vergangene Woche mit großer Mehrheit an. Um dieses Ziel zu erreichen, soll die Bundesregierung im Rahmen…

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AsSE Sören Christian Reimer Evaluierung soll es richten

Inhalt

Verkehr Götz Hausding Im Maut-Streit sieht Dobrindt die EU an seiner Seite

Haushalt Michael Klein Weitere Hilfen für Griechenland

Verkehr Christoph Birnbaum Pünktlicher und schneller

Verkehr I mik Bußgeld wird verdoppelt

Verkehr II mik Antrag: Häfen besser anbinden

Aus Politik und Zeitgeschichte

AsSE
Sören Christian Reimer
Evaluierung soll es richten

Verkehr
Götz Hausding
Im Maut-Streit sieht Dobrindt die EU an seiner Seite

Haushalt
Michael Klein
Weitere Hilfen für Griechenland

Verkehr
Christoph Birnbaum
Pünktlicher und schneller

Verkehr I
mik
Bußgeld wird verdoppelt

Verkehr II
mik
Antrag: Häfen besser anbinden