Durch unüberlegte Entscheidungen wird oft viel Geld verbrannt statt sinnvoll angelegt.
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Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Anlagen im Feuer

Nach Pleiten und Verlusten sollen Sparer geschützt werden

Anlagetipps im Deutschen Bundestag: „Kaufe nie ein Produkt, dass Du nicht verstehst“, riet Frank Steffel (CDU) am Freitag in der Anlegerschutzdebatte des Parlaments den deutschen Sparern, die im Niedrigzinsumfeld verzweifelt nach Anlagemöglichkeiten suchen, die mehr bringen als zum Beispiel 0,01 Prozent Zinsen für Geld auf einem Sparbuch mit dreimonatiger Kündigungsfrist. Um Anlageangebote…

interview
Michael Klein
»Genau anschauen«

Sören Bartol (SPD) plädiert für eine unbürokratische Pkw-Maut. Die Lkw-Maut soll auf alle Bundesfernstraßen ausgedehnt werden

Herr Bartol, der Bundestag hat vergangene Woche erstmals über die Pkw-Maut beraten. Dazu gehören zwei Gesetzentwürfe: Im ersten hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Höhe der Maut festgelegt. Im zweiten Entwurf hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgeschrieben, wie die deutsche Halter entlastet werden sollen. Sehen Sie damit die Vorgabe des Koalitionsvertrages erfüllt, dass…
Michael Klein
Minister hofft auf 500 Millionen

Pkw-Maut I Die geplante Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) ist auf dem parlamentarischen Weg. Am vergangenen Donnerstag debattierte der Bundestag erstmals über die geplante Abgabe auf Grundlage von zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung, die zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurden. Im ersten Gesetzentwurf (18/3990) geht es um die Einführung einer Abgabe (Maut), die…
Pkw-MauT II
Christoph Birnbaum
Dobrindts Mehrfrontenkampf

Widerstand gegen die geplante Infrastrukturabgabe gibt es auch bei den Bundesländern

Zuletzt war es still geworden um die Maut. Der Gesetzesentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte geräuschlos alle Hürden im Kabinett genommen, gefolgt von einem kurzen Schlagabtausch im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen. Auch aus Brüssel war bisher der Widerstand überschaubar. Doch mit einer vehementen Diskussion im Bundesrat vor wenigen Tagen und der nahezu…
uMWELT
Johanna Metz
Kampf gegen die Lauge

Salz in Weser und Werra soll reduziert werden

Seit 90 Jahren werden salzhaltige Abwässer aus der Kaliproduktion der Kali und Salz AG (K+S) in die Flüsse Weser und Werra eingeleitet oder zum Teil in tiefliegende Schichten gepresst. Feste Salzabfälle werden zudem auf riesige Halden geschüttet. Flüsse, Böden und Grundwasser sind dadurch stark versalzen, die Werra gilt als der am stärksten belastete Fluss in Mitteleuropa. Damit soll nun…
Haushalt
Michael Klein
Vertrauen zurückgekehrt

Portugal darf Schulden vorzeitig begleichen

Die Republik Portugal kann einen Teil ihrer 2011 empfangenen Finanzhilfe vorzeitig an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen. Einem entsprechenden Antrag des Bundesfinanzministeriums (18/4030) stimmte der Bundestag am vergangenen Donnerstag einstimmig zu. Dadurch wird die Bundesregierung ermächtigt, im Direktorium des Rettungsfonds EFSF entsprechenden Beschlussvorschlägen zur…
Haushalt
Jonathan Josten
Postreform mit Folgen

Aushöhlung des Beamtenrechts befürchtet

Unterschiedlich bewerten Sachverständige den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamten der früheren Deutschen Bundespost (18/3512). Dies wurde vergangene Woche deutlich bei einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses. Bei dem Entwurf geht es vor allem um den Schutz der Interessen der Beamten bei den Postnachfolgeunternehmen bei…
Verkehr
Franz Ludwig Averdunk
Warten auf den großen Wurf

Höhe der notwendigen Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr weiterhin umstritten. Endgültige Regelung erfolgt durch den Bund-Länder-Finanzausgleich

7,4 Milliarden Euro will der Bund in diesem Jahr den Ländern für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bezahlen, eine Steigerung von 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit bleibt er um 250 Millionen Euro hinter dem Vorschlag eines Gutachtens zurück, das er selbst in Auftrag gegeben hatte. Dies wurde vergangene Woche bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale…
WiRTSCHAFT I
Hans-Christoph Neidlein
Seehofers lange Leitung

Statt Windstrom aus Norddeutschland will Bayern lieber Energie vor Ort erzeugen

Günther Jauch ließ jüngst zur besten Sendezeit am Sonntagabend auf sich warten. Statt des Talks zum „Euro-Schreck“ Griechenland gab es erst einmal knapp 20 Minuten lang eine Archivaufzeichnung aus dem Jahr 2013 mit dem Entführungsopfer Natascha Kampusch zu sehen. Der Grund: Ein Stromausfall im Berliner Stadtteil Schöneberg, der auch in 1.280 Haushalten und 145 Firmen die Lichter ausgehen ließ.…
Wirtschaft II
Hans-Jürgen Leersch
Strompreisanstieg nicht so schlimm

Belastung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung gleich geblieben

Die starken Erhöhungen des Strompreises in Deutschland relativieren sich wieder, wenn die Belastung ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt gesetzt wird. In einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie führte Professor Andreas Löschel, der Vorsitzende der Expertenkommission zum Monitoring Prozess „Energie der Zukunft“, in der vergangenen Woche aus, dass sich die Belastung der…
Landwirtschaft
Jan Eisel
Hier genverändert da natürlich

Kleinstaaterei, uneinheitliche Regelungen oder sogar einen Flickenteppich, wenn nicht alle Bundesländer den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen (GVO) verbieten sollten, befürchten die Grünen durch einen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zur sogenannten Opt-out-Regelung. Opt-out bedeutet eine Ausnahmeregelung für EU-Mitgliedstaaten, nationale…
Handel
Peter Stützle
Anträge der Opposition abgelehnt

„Eine größere Entmachtung deutscher und europäischer Parlamente kann ich mir nicht vorstellen.“ Mit solch scharfen Worten hat Klaus Ernst (Die Linke) vergangenen Freitag in einer von seiner Fraktion beantragten Debatte vor dem CETA-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada gewarnt. Er lese aus dem Entwurf heraus, dass kein Gesetz, keine Verbraucherschutzregelung mehr erlassen werden…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Finanzen Hans-Jürgen Leersch Anlagen im Feuer

Inhalt

interview Michael Klein »Genau anschauen«

Michael Klein Minister hofft auf 500 Millionen

Pkw-MauT II Christoph Birnbaum Dobrindts Mehrfrontenkampf

uMWELT Johanna Metz Kampf gegen die Lauge

Haushalt Michael Klein Vertrauen zurückgekehrt

Haushalt Jonathan Josten Postreform mit Folgen

Verkehr Franz Ludwig Averdunk Warten auf den großen Wurf

WiRTSCHAFT I Hans-Christoph Neidlein Seehofers lange Leitung

Wirtschaft II Hans-Jürgen Leersch Strompreisanstieg nicht so schlimm

Landwirtschaft Jan Eisel Hier genverändert  da natürlich

Handel Peter Stützle Anträge der Opposition abgelehnt

Aus Politik und Zeitgeschichte

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Anlagen im Feuer

interview
Michael Klein
»Genau anschauen«

Michael Klein
Minister hofft auf 500 Millionen

Pkw-MauT II
Christoph Birnbaum
Dobrindts Mehrfrontenkampf

uMWELT
Johanna Metz
Kampf gegen die Lauge

Haushalt
Michael Klein
Vertrauen zurückgekehrt

Haushalt
Jonathan Josten
Postreform mit Folgen

Verkehr
Franz Ludwig Averdunk
Warten auf den großen Wurf

WiRTSCHAFT I
Hans-Christoph Neidlein
Seehofers lange Leitung

Wirtschaft II
Hans-Jürgen Leersch
Strompreisanstieg nicht so schlimm

Landwirtschaft
Jan Eisel
Hier genverändert da natürlich

Handel
Peter Stützle
Anträge der Opposition abgelehnt