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Menschenrechte
Annette Sach
Deutsche Hilfen im Ausland

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer (SPD), hat den Paradigmenwechsel im Bereich der humanitären Hilfe begrüßt. Als ein positives Beispiel nannte er bei der Vorstellung des Berichts der Bundesregierung über die deutsche Hilfe im Ausland von 2010 bis 2013 (18/2900) vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss die 2011 getroffene Ressortvereinbarung zwischen dem Auswärtigen Amt (AA) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Dabei seien die Zuständigkeiten hinsichtlich der humanitären Hilfe klarer geregelt worden seien. Man sei „weg von kurzfristiger Hilfe, hin zu langfristiger Hilfe“ gekommen, sagte Strässer. Er hob zudem die Bedeutung der Rolle von lokalen Hilfsorganisationen hervor und verwies dabei auf eine Anhörung des Menschenrechtsausschusses zu diesem Thema, die Anfang März stattgefunden hatte. Als weiteren Punkt für den Erfolg der Neuordnung der humanitären Hilfe erwähnte er die Frage der Qualitätsstandardsicherung, die bei der Planung von Hilfsmaßnahmen stärker berücksichtigt werden müsse.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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