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Familie : »Helden des Alltags«

23.03.2015
2023-08-30T12:27:59.7200Z
2 Min

Eine „beschämende Schräglage in unserem Land“ erkennt Franziska Brantner, die familienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, wenn sie auf die Situation der Alleinerziehenden in Deutschland schaut. Ihre Fraktion hat deshalb einen Antrag (18/4307) für eine bessere Unterstützung Alleinerziehender eingebracht, über den der Bundestag in der vergangenen Woche in erster Lesung beraten hat.

Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem auf, zusammen mit den Ländern und der Wirtschaft mehr Möglichkeiten für Berufs- und Weiterbildungsangebote in Teilzeit zu schaffen. Außerdem müsse der Ausbau der Kinderbetreuung verstärkt und ein Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr etabliert werden. Die Fraktion fordert ebenfalls, Benachteiligungen Alleinerziehender im Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht abzubauen.

In der Debatte wies Brantner darauf hin, dass fast jedes zweite Kind mit Bezug von Arbeitslosengeld II in einem Alleinerziehendenhaushalt aufwachse. Wenn man etwas gegen Kinderarmut tun wolle, müsse man also bei den Alleinerziehenden ansetzen und verhindern, dass sie in die Armutsfalle tappen.

Marcus Weinberg (CDU) verwies auf die Milliardenbeträge, die bereits in den Kita-Ausbau geflossen sind. Man müsse aber auch auf die hohe Zahl von Kindern, die auf Grundsicherung angewiesen sind, reagieren. Weinberg kündigte an, dass die Koalition dieses Thema in den kommenden Monaten intensiv diskutieren werde. So soll unter anderem der Entlastungsbetrag, ein eigener Steuerfreibetrag für Alleinerziehende, erhöht werden.

Jörn Wunderlich (Die Linke) kritisierte den Antrag der Grünen als zu allgemein. Auch sei nicht nachvollziehbar, wieso das Kindergeld beim Unterhaltsvorschuss nach Ansicht der Grünen weiter voll angerechnet werden soll und nicht nur zur Hälfte wie bei allen anderen Unterhaltszahlungen auch. „Warum sollen gerade in diesem Punkt Alleinerziehende benachteiligt werden?“, fragte er.

Fritz Felgentreu (SPD) sagte, „Alleinerziehende sind Helden unseres Alltags, denn sie müssten alles irgendwie allein hinbekommen“. Auch die SPD fordere deshalb die „längst überfällige“ Erhöhung des Entlastungsbetrages. Felgentreu lobte in diesem Zusammengang das kürzlich beschlossene Elterngeld Plus, das auch für Alleinerziehende ein gutes Zukunftsmodell sei.