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Claus Peter Kosfeld
Kampf der Kinderarmut

Die nach wie vor hohe Zahl armer Kinder in Deutschland ist nach Ansicht der Opposition ein Skandal und auch auf die Untätigkeit der Bundesregierung zurückzuführen. In einer von der Fraktion Die Linke beantragten Aktuellen Stunde über Kinderarmut kritisierte die Opposition vergangene Woche im Bundestag, die Regierung rede das Problem klein und verschleppe wichtige Entscheidungen, die den armen Kindern und ihren Eltern helfen könnten. Vertreter der Regierungsfraktionen von Union und SPD räumten ein, dass Kinderarmut nach wie vor ein Problem sei. Jedoch habe die Regierung mit diversen Programmen bereits deutliche Verbesserungen in die Wege geleitet. Einig waren sich die Fraktionen in der Einschätzung, dass Alleinerziehende einer besonderen Hilfestellung bedürfen.

Anlass für die Aktuelle Stunde war eine unlängst veröffentlichte Bertelsmann-Studie, wonach viele Kinder, deren Familien von
„Hartz IV“ leben, in ihrer Entwicklung hinterher hinken und Defizite aufweisen etwa bei Sprachfähigkeiten, im Umgang mit Zahlen und bei der Körperkoordination. Der Studie zufolge wachsen in Deutschland mehr als 17 Prozent der unter dreijährigen Kinder in Familien auf, die von der staatlichen Grundsicherung leben. Jörn Wunderlich (Linke) sagte, Kinderarmut sei kein Randphänomen. Vielen Kindern mangele es an elementaren Zuwendungen wie regelmäßigen warmen Mahlzeiten, Spielzeug, Freizeitaktivitäten, Schuhen oder neuer Kleidung. Mit vier Euro Kindergeld mehr seien diese Probleme nicht aus der Welt zu schaffen. Katja Dörner (Grüne) gab zu bedenken, dass das Kindergeld auf den Hartz-IV-Regelsatz angerechnet werde. Sie betonte, in Deutschland lebten rund 2,8 Millionen arme Kinder, das sei eine Katastrophe.

Bärbel Bas (SPD) berichtete, im Ruhrgebiet etwa fehlten Jobs, um Menschen aus dem Teufelskreis der Armut herauszuholen. Wichtig seien gute Bildung, eine starke Prävention und eine frühe Förderung der Kinder in gut qualifizierten Kitas. Jutta Eckenbach (CDU) warf der Linken vor, das Problem auf finanzielle Aspekte zu reduzieren. Es sei im Übrigen schon viel passiert, fügte sie hinzu und nannte Kinderzuschläge, Freibeträge, den Kitaausbau und das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung. Kai Whittaker (CDU) erklärte, Kinderarmut falle regional unterschiedlich aus. Die Probleme müssten vor Ort gelöst werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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