Der Moment, der alle Fußballfans erschreckt hat: Fifa-Präsident Blatter präsentiert Katar als Ausrichter der WM 2022.
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SPORT
Götz Hausding
Katar im Winter

Korruption und Intransparenz bei IOC und Fifa sollen ein Ende haben. Offen ist: Wer kann dafür sorgen?

Ein Finale der Fußballweltmeisterschaft am vierten Advent? Noch vor ein paar Monaten hatte man das als wenig gelungenen Aprilscherz abgetan. Doch die Entscheidung des Weltfußballverbandes Fifa steht. Das Spiel findet am 18. Dezember 2022 in Katar statt. Widerspruch zwecklos. Zumal auch der Europäische Fußballverband (Uefa), dessen Präsident Michel Platini einst für Katar als Austragungsort…

Bundestag
sto
Trauer um Absturz-Opfer

Mit einer Schweigeminute hat der Bundestag vergangene Woche der 150 Todesopfer des Absturzes eines Germanwings-Airbusses A320 gedacht. Wir trauern mit den Angehörigen der Opfer und ihren Freunden. Und wir sprechen ihnen allen unser tiefes Mitgefühl aus, sagte Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU). Man habe die Nachricht von dem verheerenden Flugzeugabsturz in den französischen Alpen…
Aktuelle Stunde
fla
Unmut über die Post AG

Die Befristung für 26.000 Arbeitsverträge bei der Deutschen Post AG soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke aufgehoben werden. Sabine Zimmermann (Linke) prangerte vergangene Woche im Bundestag in einer von ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde vor allem die Absicht der Post an, die bislang befristet beschäftigten Paketzusteller in 49 Regionalgesellschaften der neuen DHL Delivery GmbH…
INNERES
sto
Kontroverse um Ausweisungsrecht

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bleibe- und des Ausweisungsrechts (18/4097) ist unter Experten umstritten. Dies zeigte sich vergangene Woche bei einer Anhörung des Innenausschusses. Die Vorlage soll die Rechtsstellung von Ausländern stärken, die auch ohne einen rechtmäßigen Aufenthalt „anerkennenswerte Integrationsleistungen erbracht haben“ oder schutzbedürftig sind. Zum…
recht
scr
Terror-Strafrecht: Lob und Tadel

Die geplante Verschärfung des Terrorismus-Strafrechts ist vergangene Woche bei einer Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf ein geteiltes Echo der Sachverständigen gestoßen. Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition (18/4087) sieht unter anderem vor, schon die Reise in ein Land unter Strafe zu stellen, wenn der Reisende dort plant, entweder terroristisch tätig zu werden oder…
Gesundheit
pk
Veraltete Versorgungsdaten gerügt

Gesundheits- und Sozialexperten bescheinigen dem Versorgungsstärkungsgesetz der Bundesregierung (18/4095) gute Ansätze, sehen aber Nachbesserungsbedarf an diversen Stellen. Insbesondere Vertreter der Ärzteverbände beklagten bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses in der vergangenen Woche und in ihren schriftlichen Stellungnahmen, dass die geplante Neuverteilung von Arztsitzen tendenziell…
sOZIALBERUFE
Claudia Heine
Branche mit Potenzial

Linke macht Vorschläge zur Aufwertung

Es ist ein vielzitierter Vergleich in diesen Wochen, in denen die Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen in der Sozial- und Erziehungsbranche kämpfen: Es könne nicht sein, dass Menschen, die Autos bauen, mehr Anerkennung bekommen als Menschen, die mit Kindern arbeiten, betonte Jutta Krellmann (Die Linke) am vergangenen Donnerstag im Bundestag. Debattiert wurde ein Antrag (18/4418) ihrer…
EDATHY-AFFÄRE
Peter Stützle
Kein Anschluss beim BKA

Es gab offenbar kein zweites Telefonat zwischen Ziercke und Oppermann

Ausgeschlossen ist in diesem an kleinen und größeren Überraschungen reichen 2. Untersuchungsausschuss nichts. Ursprünglich war für die Befragung des früheren BKA-Präsidenten Jörg Ziercke nur ein einziger Termin Ende Februar angesetzt, um das Kapitel Bundeskriminalamt (BKA) abzuschließen. Dann wurde Ziercke schon am 15. Januar gehört, weil der unter Kinderporno-Verdacht stehende ehemalige…
RECHT I
scr
Bekämpfung der Korruption

Die Bekämpfung der Korruption ist Zweck eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung (18/4350), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. Konkret geht es dabei um die Umsetzung internationaler Vorgaben. Umgesetzt werden sollen das Strafrechtsübereinkommen des Europarates über Korruption, ein dazugehöriges Zusatzprotokoll sowie der EU-Rahmenbeschluss des Rates zur…
RECHT II
scr
Datschenrecht unverändert

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben eine Änderung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes in zweiter Lesung abgelehnt. Nur die Fraktion Die Linke stimmte in der vergangenen Woche für den vom Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf (18/2231). Die Grünen enthielten sich. Gegenstand des Schuldrechtsanpassungsgesetzes sind Miet- und Pachtverträge aus DDR-Zeiten. Meist geht es dabei um…
NSA-aUSSCHUSS
Karl-Otto Sattler
Im Labyrinth geheimer Datenspionage

Internet-Manager rügt Unklarheiten in der staatlichen Überwachungspraxis

Der zur Durchleuchtung des NSA-Spähskandals eingesetzte Untersuchungsausschuss versucht weiter, die abgeschottete Sphäre der Geheimdienste zu durchdringen und eine eventuelle Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in diese Affäre aufzuklären. Bislang saßen vor allem BND-Vertreter auf dem Zeugenstuhl, die ausgedruckte Erklärungen oder handschriftliche Notizen mitbrachten. Vergangene…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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SPORT Götz Hausding Katar im Winter

Inhalt

Bundestag sto Trauer um Absturz-Opfer

Aktuelle Stunde fla Unmut über die Post AG

INNERES sto Kontroverse um Ausweisungsrecht

recht scr Terror-Strafrecht: Lob und Tadel

Gesundheit pk Veraltete Versorgungsdaten gerügt

sOZIALBERUFE Claudia Heine Branche mit Potenzial

EDATHY-AFFÄRE Peter Stützle Kein Anschluss beim BKA

RECHT I scr Bekämpfung der Korruption

RECHT II scr Datschenrecht unverändert

NSA-aUSSCHUSS Karl-Otto Sattler Im Labyrinth geheimer Datenspionage

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Götz Hausding
Katar im Winter

Bundestag
sto
Trauer um Absturz-Opfer

Aktuelle Stunde
fla
Unmut über die Post AG

INNERES
sto
Kontroverse um Ausweisungsrecht

recht
scr
Terror-Strafrecht: Lob und Tadel

Gesundheit
pk
Veraltete Versorgungsdaten gerügt

sOZIALBERUFE
Claudia Heine
Branche mit Potenzial

EDATHY-AFFÄRE
Peter Stützle
Kein Anschluss beim BKA

RECHT I
scr
Bekämpfung der Korruption

RECHT II
scr
Datschenrecht unverändert

NSA-aUSSCHUSS
Karl-Otto Sattler
Im Labyrinth geheimer Datenspionage