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EDATHY-AFFÄRE
Peter Stützle
Die Suche nach dem Leck

U-Ausschuss vernimmt Polizeipräsidenten

Ist der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy durch ein Leck in Niedersachsen vor Kinderporno-Ermittlungen gewarnt worden? Nachdem sich im Bundeskriminalamt keine undichte Stelle finden ließ, geht der Untersuchungsausschuss des Bundestags jetzt dieser Spur nach. Doch die Vernehmung der ersten drei Zeugen aus dem Heimatland Edathys ergab auch dafür keine Belege. Zwar blieben unter den Ausschussmitgliedern Zweifel an Angaben eines der Zeugen, des damaligen Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse, dennoch erschien ihnen dessen Aussage in sich schlüssig und nicht widerlegbar. Kruse, seit 1. April dieses Jahres Polizeipräsident in Lüneburg, leitete die zuständige Polizeidirektion, als der Verdacht gegen den damaligen SPD-Abgeordneten aufkam. Es war einer seiner Untergebenen, der erkannt hatte, um wen es sich bei dem Namen auf einer vom Bundeskriminalamt (BKA) stammenden Liste handelte. Noch am selben Tag, dem 15. Oktober 2013, landete die Information bei Kruse.

Offene Fragen Eine der offenen Fragen des Untersuchungsausschusses ist, wann der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) von dem Verdacht gegen Edathy erfahren hat. Dahinter steht die Frage, ob die SPD-Spitze mit Parteichef Sigmar Gabriel, dem heutigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und dem heutigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, alle drei aus dem SPD-Landesverband Niedersachsen, schon von dem Verdacht gewusst haben könnte, bevor der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am 17. Oktober Gabriel informierte.

Aus einer Information der niedersächsischen Staatskanzlei für den Untersuchungsausschuss geht hervor, dass Kruse in der zweiten Oktoberhälfte 2013 Pistorius telefonisch über den Verdacht gegen Edathy in Kenntnis gesetzt hat. Von der Vernehmung Kruses hatte sich der Ausschuss nun eine genauere Zeitangabe erhofft. Doch Kruse legte sich nur fest, dass er nicht am 15. Oktober, dem Tag, an dem er selbst informiert worden war, Pistorius angerufen hat. Er habe es dann ein oder zwei mal vergeblich versucht, bis er ihn schließlich irgendwann, bevor er in November Urlaub ging, erreicht habe. Dass er unbedingt den Minister persönlich unterrichten wollte und nicht etwa den Staatssekretär oder den Landespolizeipräsidenten, begründete Kruse damit, dass er bei dem brisanten Verdacht die Zahl der Mitwisser klein halten wollte. Warum er aber dann nicht mit mehr Nachdruck versucht hat, den Minister möglichst schnell zu erreichen, beantwortete er so, dass er keine zeitliche Dringlichkeit gesehen habe, da unmittelbare Ermittlungsschritte gegen Edathy noch nicht anstanden.

Die Abgeordneten werden nun versuchen, den genauen Zeitpunkt des Telefonats von Pistorius zu erfahren, der am 6. Mai Zeuge im U-Ausschuss ist. Weitere Zeugen aus Niedersachsen sollen folgen, bevor der Ausschuss im Juni mit der Befragung von Bundespolitikern die Zeugenvernehmungen abschließen will.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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