Edathy-ausschuss : Rätselraten über Edathys Informanten

Schon seit einiger Zeit nehmen die Mitglieder des 2. Untersuchungsausschusses fraktionsübergreifend an, dass der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy lange vor der Durchsuchung seiner Wohn- und Büroräume am 10. Februar 2014 gewarnt war. Die Aussage von zwei Staatsanwälten aus Hannover vergangenen Donnerstag bestärkte sie noch darin. Thomas Klinge, der die Ermittlungen leitete, und sein Vorgesetzter Jörg Fröhlich berichteten von wiederholten Erkundigungen des Anwalts von Edathy nach möglichen Kinderporno-Ermittlungen gegen seinen Mandanten. Aus der Art dieser Anfragen habe sich der Eindruck verstärkt, dass Edathy einiges wisse, berichteten die Ermittler. Darüber, wer ihn informiert hat, gibt es aber immer noch keine klaren Erkenntnisse.

Als weiterer Zeuge im Ausschuss sprang der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, seinem früheren Vorgesetzten Hans-Peter Friedrich (CSU) zur Seite. Fritsche hatte am 16. Oktober 2013 als beamteter Innen-Staatssekretär seinen Minister Friedrich vom Kinderporno-Verdacht gegen Edathy unterrichtet, von dem er selbst kurz zuvor durch den Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, erfahren hatte. Friedrich informierte tags darauf SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande der gerade laufenden Koalitionsverhandlungen darüber, was ihm später eine Anklage wegen Geheimnisverrats einbrachte. Friedrich war daraufhin als Minister zurückgetreten, das Verfahren wurde später wegen geringer Schuld eingestellt. Fritsche sagte nun aus, dass zwar nach dem Wortlaut des Gesetzes Dienstgeheimnisse nur an dienstlich zuständige Personen weitergegeben werden dürften, die juristische Literatur aber auch die Weitergabe an vertrauenswürdige Personen als durch das Gesetz gedeckt ansehe. Und "Gabriel ist eine vertrauenswürdige Person", betonte Fritsche. Die Tatsache, dass Gabriel die Information über den Verdacht gegen Edathy umgehend an weitere Vertraute in der SPD-Spitze weitergegeben hatte, wollte Fritsche nicht bewerten.

Im damaligen Verfahren gegen Friedrich hatte dessen Anwalt erklärt, Fritsche habe Friedrich geraten, Gabriel zu informieren. Dazu sagte Fritsche, er könne sich nicht erinnern, einen solchen Rat gegeben zu haben. Vielmehr habe er erst nachträglich telefonisch von Friedrich erfahren, dass dieser "Gabriel kurz und vertraulich unterrichtet" habe. Er habe das damals nicht kommentiert, erklärte Fritsche.

Dass er mit Hans-Peter Friedrich danach nicht weiter über die Sache gesprochen habe, führte er darauf zurück, dass dieser wegen der Koalitionsverhandlungen kaum im Haus gewesen sei. Außerdem sei für ihn als Innen-Staatssekretär die Sache damit "erledigt" gewesen, dass er seinen Chef informiert habe. Zudem sei die weitere Ermittlung Sache der Landesjustizbehörden gewesen, seit das seinem Haus unterstehende Bundeskriminalamt den Fall abgegeben hatte.