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Kurz rezensiert

Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Hans-Dietrich Genscher (FDP) taten sich schwer mit der Vorstellung von bewaffneten deutschen Soldaten im Ausland. Und von Bundeswehreinsätzen in Ländern, die während des Zweiten Weltkriegs von der Wehrmacht besetzt worden waren, wollte Kohl schon gar nichts wissen. Doch der Kurs der "Scheckbuch-Diplomatie", wie die außen- und sicherheitspolitische Zurückhaltung spöttisch bezeichnet wird, ließ sich nach der Deutschen Einheit 1990 nicht mehr lange aufrecht erhalten. Mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) auf der Brücke, änderte Deutschland schließlich den Kurs. Schröder und Fischer zeigten sich sogar bereit, die Beteiligung an Kampfeinsätzen der Verbündeten gegen weite Teile ihrer eigenen Parteien durchzusetzen - etwa im Fall des Kosovo- und des Afghanistan-Krieges.

Der Politikwissenschaftler Stephan Bierling von der Universität Regensburg zeichnet die wiederholten Kursänderungen der "Vormacht wider Willen" seit der Wiedervereinigung bis zur Euro- und Ukraine-Krise in seinem gleichnamigen Buch solide und verständlich nach. Denn die eher ernüchternden Erfahrungen aus dem langjährigen Afghanistan-Engagement Deutschlands ließen die Bereitschaft für weitere Auslandseinsätze innerhalb der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geführten Regierungen drastisch sinken. Bierling zeigt, dass selbst der von deutscher Seite stets hoch gehaltene Multilateralismus nicht mehr ausreichte, um Berlin zu einem gemeinsamen Vorgehen mit den übrigen westlichen Partnern während des Bürgerkriegs in Libyen zu bewegen. Und auch im Falle des Mali-Einsatzes zeigte sich die deutsche Regierung eher zurückhaltend und erfüllte die stets propagierten Verpflichtungen gegenüber den Bündnispartner eher rudimentär.

Bierlings Fazit über den aktuellen Kurs Berlins fällt wenig positiv aus: Derzeit sei unklarer denn je, ob die größte Nation in der EU ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden wird.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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