Haushalt : Bundesagentur-Rücklagen steigen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres insgesamt 11,08 Milliarden Euro eingenommen. Im vergangenen Jahr waren es im gleichen Zeitraum 10,56 Milliarden Euro. Das geht aus einem Bericht der BA über die Finanzentwicklung im Jahr 2015 hervor, den der Haushaltsausschuss vergangene Woche zur Kenntnis nahm. Von Januar bis April 2015 konnte die BA Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in Höhe von 9,44 Milliarden Euro einnehmen, heißt es im Bericht weiter. Die Anzahl der Beitragspflichtigen habe auf Grund der hohen Einstellungsbereitschaft der deutschen Wirtschaft weiter zugenommen. So habe in den ersten vier Monaten die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitskräfte mit durchschnittlich 29,4 Millionen um rund 54.000 über dem vergleichbaren Vorjahrsniveau gelegen. Die BA geht davon aus, dass die Einnahmen in diesem Jahr insgesamt bei 35,12 Milliarden Euro und die Ausgaben bei 33,2 Milliarden Euro liegen werden. Der Überschuss von 1,42 Milliarden Euro soll in die Rücklagen gehen, die bis Ende des Jahres auf 4,84 Milliarden Euro ansteigen soll. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, betonte, dass bei weiterhin gutem Konjunkturverlauf die Rücklagen im Jahr 2019 15 Milliarden Euro betragen könnten. Dies reiche dann aus, um "eine kleine Finanzkrise" zu bewältigen. Die Koalition lobte die "guten Zahlen". Kritisch sahen die Abgeordneten, dass ältere und Langzeitarbeitslose nur schwer in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden könnten. Auch die Opposition hielt die Langzeitarbeitslosigkeit für gravierend und kritisierte die steigenden Personalkosten bei der BA.