Die Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland ist nicht überall verfügbar. Das soll sich nun ändern
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GESUNDHEIT I
Claus Peter Kosfeld
Der letzte Weg

Bessere Versorgung für Sterbende

Die Hospizbewegung ist noch relativ jung und begann mit einer bewegenden Liebesgeschichte. Cicely Mary Strode Saunders (1918-2005), eine junge Krankenschwester, verliebte sich 1948 in London in einen polnisch-jüdischen Emigranten, der aus dem Warschauer Ghetto geflohen war. David Tasma litt an Krebs, und als er starb, hinterließ er seiner Betreuerin 500 Pfund mit der Bitte, sie solle ein Heim…

recht
Götz Hausding
Klarheit für Syndikusanwälte

Die Bundesregierung will die Rechtsstellung von Syndikusanwälten - also Anwälte, die einem "nichtanwaltlichen" Arbeitgeber, wie etwa einem Unternehmen, einem Verband oder einer berufsständischen Körperschaft im Rahmen eines dauerhaften Beschäftigungsverhältnisses zur Verfügung stehen - gesetzlich regeln. Das sieht ein Gesetzentwurf (18/5201) vor, der vergangenen Freitag in erster Lesung im…
Arbeit
Claudia Heine
Vorstoß zu Sozialberufen abgelehnt

Die Linke ist mit ihrem Vorstoß für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe gescheitert. Ihr Antrag (18/4418) wurde in der vergangenen Woche mit den Stimmen von Union und SPD abgelehnt. Die Linke hatte gefordert, unfreiwillige Teilzeitarbeit einzudämmen und sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, die in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste sehr verbreitet sind. Außerdem…
Soziales
Claudia Heine
Streit über Armutsbericht

Bei der Erstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung fehlt es nach Ansicht der Fraktion Die Linke an Objektivität. Die Linke fordert deshalb in einem Antrag (18/5109), die Erarbeitung des Berichts einer unabhängigen Kommission zu übertragen. Auch inhaltlich sollte sich nach den Vorstellungen der Abgeordneten einiges ändern. So sollten unter anderem die strukturellen Gründe…
GESUNDHEIT II
Claus Peter Kosfeld
In die Krankheitsvorbeugung kommt jetzt endlich Bewegung

Nach langer parlamentarischer Vorlaufzeit hat der Bundestag ein Präventionsgesetz beschlossen. Die Lebenswelten stehen im Mittelpunkt

Die Deutschen sind stur. Beim Essen. Wenn in der Kantine Fisch im Hauptmenü angeboten wird, verlängert sich automatisch die Schlange vor der Currywurst-Pommes-Theke. Eine Momentaufnahme? Wohl nicht. Currywurst, Schnitzel und Spaghetti Bolognese stehen nach den Verkaufszahlen großer Kantinenkostanbieter weiter ganz vorne auf der Liste. Und das schon seit Jahren. Ernährungsexperten finden das…
EDATHY-AFFÄRE I
Peter Stützle
Das Minutenprotokoll

Nach einer neuerlichen Marathonsitzung bleiben immer noch Fragen offen

Nach 13 Stunden war Schluss. Aber auch 13 Stunden reichten nicht, um zu klären, ob die Vorwürfe gegen die SPD-Spitze, ihren ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kinderpornografie gewarnt zu haben, berechtigt sind. Und so entwickelt sich der 2. Untersuchungsausschuss des Bundestages zu einem politischem Marathonlauf. Am vergangenen Donnerstag sollte…
RECHT I
Sören Christian Reimer
Übernahme von Haftstrafen

Im Ausland verurteilte Deutsche sollen künftig leichter ihre Haftstrafe in der Bundesrepublik absitzen können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/4347) verabschiedete der Bundestag vergangenen Donnerstag nach zweiter und dritter Lesung. CDU/CSU und SPD stimmten für die Vorlage, Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich. Die Linke stimmte gegen den Entwurf. Mit dem Gesetz…
RECHT II
Sören Christian Reimer
Vermeidung der U-Haft

Die Zusammenarbeit in Strafverfahren auf EU-Ebene soll weiter harmonisiert werden. Ein Rahmenbeschluss der EU sieht vor, dass Alternativen zur Untersuchungshaft auch von Mitgliedstaaten übernommen werden können, in denen der Beschuldigte seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat. Entsprechende Änderungen im Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sieht ein Gesetzentwurf der…
EDATHY-AFFÄRE II
Peter Stützle
»Das BKA hat professionell gearbeitet«

Interview mit der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Eva Högl (SPD)

Frau Högl, die Aufklärungsergebnisse des Ausschusses sind bisher eher dünn. Waren die Erwartungen zu hoch? Wir hatten uns mehr erhofft, ja. Wahrscheinlich werden wir diese Frage nicht beantworten können. Untersuchungsausschüsse sind auch immer für Überraschungen gut. Wir waren ja auch überrascht von den Einlassungen, die Herr Edathy der Öffentlichkeit präsentiert hat. Außerdem ahnte zum…
17. Juni 1953
Helmut Stoltenberg
Erster Anlauf

Der Bundestag erinnert an den vor 62 Jahren gescheiterten Volksaufstand in der DDR

Selbst miterlebt hat keiner der Redner den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, an den sie vergangene Woche im Bundestag pünktlich am 62. Jahrestag der damaligen Ereignisse erinnerten. Geboren zwischen 1954 und 1972, waren sie dagegen - aktiv oder zumindest via Medien - Zeugen der friedlichen Revolution von 1989. Damals glückte in der DDR, was 36 Jahre zuvor noch brutal niedergeschlagen…
INNERES
Helmut Stoltenberg
Zank um Polizeibeschwerdestelle

Ausländische Opfer "vorurteilsmotivierter Gewalt" sollen nach dem Willen der Fraktion Die Linke "ein unbedingtes Bleiberecht" erhalten. Dies sei ein deutliches Signal des Gesetzgebers, "dass die Gesellschaft sich dem Anliegen der rechtsextremen Täter entgegenstellt, die Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit durch Gewaltanwendung einschüchtern und aus dem Land vertreiben wollen", heißt es…
Arbeit
Claudia Heine
Mutige Mitarbeiter im Fokus

Auch Deutschland hat seine Edward Snowdens. Und auch wenn sich vielleicht nicht jeder an deren Namen erinnert, so ist den meisten sowohl der Gammelfleisch- wie auch die BSE-Skandal noch ein Begriff. Aufgedeckt durch Mitarbeiter, die einen solchen Mut in der Regel mit dem Verlust ihrer beruflichen Existenz bezahlen. Der Bundestag debattierte am vergangenen Donnerstag abschließend über zwei…
EUROPARAT
Karl-Otto Sattler
Asyl für Whistleblower gefordert

Einen politischen Sprengsatz will die Parlamentarische Versammlung des Europarats diese Woche zünden. Dessen 47 Mitgliedsstaaten sollen Whistleblowern Asyl gewähren, wenn sie in ihrer Heimat strafrechtlich verfolgt werden: Dies ist die brisanteste Forderung eines Resolutionsentwurfs über besseren Schutz von Hinweisgebern, die Missstände aufdecken. Beflügelt hat diesen Vorstoß die von Edward…
NSA-Untersuchungsausschuss
Winfried Dolderer
»Keine besondere Entscheidung«

Als Kanzleramtsminister ließ Thomas de Maizière die USA im Jahr 2008 mit dem Vorschlag abblitzen, gemeinsame Lauschaktivitäten zu intensivieren

Der Zeuge legt Wert auf sein unbeschwertes Verhältnis zu den USA: "Ich bin", sagt Thomas de Maizière, "wie Sie wissen, Atlantiker." Eigentlich hätte er sich also die Sache damals zu Herzen nehmen müssen. Hat er aber nicht: "Ich habe das nicht als besondere Entscheidung empfunden." Die Episode, über die der Bundesinnenminister am Donnerstagabend dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtete, hat…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Das Bilanzrecht in der EU wird weiter harmonisiert. Der Bundestag beschloss nach zweiter und dritter Lesung am vergangenen Donnerstag mit Stimmen von CDU/CSU und SPD das von der Bundesregierung…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Angeklagte verfügen in Berufungsverfahren künftig über mehr Rechte. So wird eine Berufung nicht schon dann verworfen, wenn der Angeklagte fehlt. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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GESUNDHEIT I Claus Peter Kosfeld Der letzte Weg

Inhalt

recht Götz Hausding Klarheit für Syndikusanwälte

Arbeit Claudia Heine Vorstoß zu Sozialberufen abgelehnt

Soziales Claudia Heine Streit über Armutsbericht

GESUNDHEIT II Claus Peter Kosfeld In die Krankheitsvorbeugung kommt jetzt endlich Bewegung

EDATHY-AFFÄRE I Peter Stützle Das Minutenprotokoll

RECHT I Sören Christian Reimer Übernahme von Haftstrafen

RECHT II Sören Christian Reimer Vermeidung der U-Haft

EDATHY-AFFÄRE II Peter Stützle »Das BKA hat professionell gearbeitet«

17. Juni 1953 Helmut Stoltenberg Erster Anlauf

INNERES Helmut Stoltenberg Zank um Polizeibeschwerdestelle

Arbeit Claudia Heine Mutige Mitarbeiter im Fokus

EUROPARAT Karl-Otto Sattler Asyl für Whistleblower gefordert

NSA-Untersuchungsausschuss Winfried Dolderer »Keine besondere Entscheidung«

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

GESUNDHEIT I
Claus Peter Kosfeld
Der letzte Weg

recht
Götz Hausding
Klarheit für Syndikusanwälte

Arbeit
Claudia Heine
Vorstoß zu Sozialberufen abgelehnt

Soziales
Claudia Heine
Streit über Armutsbericht

GESUNDHEIT II
Claus Peter Kosfeld
In die Krankheitsvorbeugung kommt jetzt endlich Bewegung

EDATHY-AFFÄRE I
Peter Stützle
Das Minutenprotokoll

RECHT I
Sören Christian Reimer
Übernahme von Haftstrafen

RECHT II
Sören Christian Reimer
Vermeidung der U-Haft

EDATHY-AFFÄRE II
Peter Stützle
»Das BKA hat professionell gearbeitet«

17. Juni 1953
Helmut Stoltenberg
Erster Anlauf

INNERES
Helmut Stoltenberg
Zank um Polizeibeschwerdestelle

Arbeit
Claudia Heine
Mutige Mitarbeiter im Fokus

EUROPARAT
Karl-Otto Sattler
Asyl für Whistleblower gefordert

NSA-Untersuchungsausschuss
Winfried Dolderer
»Keine besondere Entscheidung«

Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Sören Christian Reimer
Kurz notiert