Nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon stehen die Sterne in diesem Jahr günstig für einen historischen Schritt.
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KLIMA
Michael Bauchmüller
Geschichte schreiben

2015 ist das Jahr der Entscheidungen im Kampf gegen die Erderwärmung

Wir müssen jetzt handeln“, mahnt UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon immer wieder. Der Kampf gegen den Klimawandel sei substanzieller Teil des Kampfes für mehr Nachhaltigkeit. Alles hänge zusammen. Mitte Dezember auf dem UN-Klimagipfel in Lima zeigte Ban sich optimistisch: „Wir können Geschichte schreiben.“ Geschichte schreiben – 2015 könnte das gelingen. Wenn alles gut läuft, wird am Ende des…

EUROPA
Silke Wettach
Große Erwartungen, trübe Aussichten

Die neue Kommission muss sich 2015 vor allem um Wachstum und Beschäftigung kümmern. Aber auch Energie- und Außenpolitik stehen ganz oben auf der Agenda

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat hohe Erwartungen geweckt. Er hat seine Kommission als „Europas letzte Chance“ bezeichnet und den Bürgern einen „Neustart“ versprochen. 2015 wird sich zeigen, ob er und sein Team tatsächlich für mehr Schwung sorgen können. Die Vorgänger-Kommission war über Jahre vor allem mit der Euro-Krise beschäftigt. Die Auswirkungen der Krise zu überwinden,…
ENTWIcklung
Alexander Heinrich
Der lange Weg zur Fairness

Mehr Nachhaltigkeit, weniger Ungleicheit: Die Weltgemeinschaft will sich 2015 auf globale Entwicklungsziele verständigen, die die bisherigen Millenniumsziele ablösen sollen

Die Vision ist prägnant formuliert und passt auf eine DIN-A-4-Seite: Bis zum Jahr 2015 soll die Weltgemeinschaft die Hebel in Bewegung setzen, um die Armut auf dem Planeten innerhalb weniger Jahre mindestens zu halbieren. Die Millenniums-Entwicklungsziele, auf die sich 189 UN-Mitgliedstaaten im Jahre 2000 einigten, gelten als ein Meilenstein der Entwicklungszusammenarbeit. Auf acht…
Afghanistan
Alexander Heinrich
Nur ein halber Abzug am Hindukusch

Die Bundeswehr bleibt 2015 mit einer Ausbildungsmission. Kritikern fehlt eine klare Exit-Strategie

Ausbildungsmission oder doch ein Kampfeinsatz? Im Bundestag ging es am vorletzten Sitzungstag des alten Jahres noch einmal hoch her in Sachen Afghanistan. Zum Jahreswechsel endete das ISAF-Mandat – und damit nach 13 Jahren der umfangreichste und wohl auch heikelste Einsatz der Bundeswehr, an dem sich zeitweise mehr als 5.000 Soldaten beteiligt hatten. Die Truppe wird aber mit bis zu 850…
GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Reformen im halben Dutzend

Die Regierung plant Verbesserungen in der Pflege, in Krankenhäusern und in der Vorsorge

In der Gesundheitspolitik steht 2015 ein wichtiges Reformjahr an. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich vorgenommen, ein halbes Dutzend Projekte umzusetzen, nachdem 2014 mit der ersten Pflegereform und der neuen Krankenkassenfinanzierung samt veränderten Beitragssätzen (14,6 statt 15,5 Prozent ab 2015) sowie Zusatzbeiträgen schon zwei große Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen…
Arbeit und Soziales
Claudia Heine
Von einer Großbaustelle zur nächsten

Ministerin Nahles will Tarif-Wirrwarr beenden und Langzeitarbeitslose besser fördern

Andrea Nahles (SPD) scheint die Aufregung zu gefallen: Kaum hatte sich der Streit über die ersten Großprojekte des Ministeriums für Arbeit und Soziales – Mindestlohn und Rentenpaket – etwas beruhigt, da bog die Ministerin in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit einem neuen Gesetzesprojekt um die Ecke, das seit Monaten für Zündstoff vor allem bei den Gewerkschaften sorgt: Das geplante Gesetz zur…
INNERES
Helmut Stoltenberg
Einladend und abweisend

Gesetze zum Aufenthaltsrecht und zur IT-Sicherheit

Zwei der Gesetzesvorhaben, die 2015 auf der innenpolitischen Agenda stehen, hat das Bundeskabinett schon auf den parlamentarischen Weg gebracht: das IT-Sicherheitsgesetz und das Gesetz „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“. Letzteres hat nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) „eine einladende und eine abweisende Botschaft“. So soll eine…
FAMILIE
Alexander Weinlein
Schwesigs Vorhaben

Frauenquote und Novelle des Prostitutionsgesetzes

Für Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) beginnt das neue Jahr mit dem dritten Gesetzesvorhaben in kurzer Zeit. Nachdem sie die Gesetze zur Einführung des Elterngeld Plus und die Novellierung des Familienpflegezeitgesetzes durch den Bundestag gebracht hat, wird das Parlament voraussichtlich im Januar über die Einführung einer Frauenquote in Führungspositionen der Privatwirtschaft…
RECHT
Julian Burgert
Vorstoß zum Doping

Initiative auch gegen Bestechung von Medizinern

Zwei der wichtigsten von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für 2015 vorgesehenen Gesetzesinitiativen finden in Zusammenarbeit mit anderen Ministerien statt. In Kooperation mit dem Innenministerium soll es einen Vorstoß gegen Doping im Sport geben. Nach den Plänen von Maas müssen Spitzensportler künftig mit bis zu drei Jahren Haft rechnen, falls ihnen die Einnahme verbotener Substanzen…
VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Nachwuchs im Visier

Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr

Mitte November dieses Jahres eröffnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den „Showroom der Bundeswehr“ in Berlin. Dort sollen sich potenzielle Bewerber über eine Karriere in den Streitkräften informieren können. Doch um die Nachwuchssorgen der Truppe dauerhaft in den Griff zu bekommen, wird es mehr brauchen. Um den anvisierten Umfang der Bundeswehr von 185.000 Soldaten und…
Wirtschaft
Hams-Christoph Neidlein
Das magische Dreieck

Energiepolitik muss zwischen Sicherheit, Kosten und Umweltverträglichkeit ausgleichen

Die energiepolitischen Herausforderungen bleiben auch in 2015 sportlich. Denn immer noch ist das magische Dreieck einer sicheren, kosteneffizienten und umweltverträglichen Energieversorgung nicht richtig im Lot. Zwar liefern in Deutschland 1,4 Millionen Photovoltaikanlagen und 25.000 Windräder sauberen Strom, doch die CO2-Emissionen steigen, weil viele Kohlekraftwerke weiter laufen und sich…
Verkehr
Michael Klein
Alle sollen für die Autobahn zahlen

Das Ringen um die Infrastrukturabgabe bestimmt die Ausschussarbeit im kommenden Jahr

Mobilität geht alle an – ob auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser. Deshalb wird der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur mit seinen 41 Mitgliedern unter dem Vorsitz von Martin Burkert (SPD) auch 2015 wieder ein weites Feld bearbeiten. Dabei geht es zum Beispiel um den Bundesverkehrswegeplan, das Eisenbahnpaket, das Konjunkturprogramm und den Berliner Flughafen. Ein weites…
kommission
Sören Christian Reimer
Die Suche nach einem Endlager

Es ist eine schwierige und politisch heikle Aufgabe – das war schon vor der ersten Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) im Mai vergangenen Jahres klar. Die 34 Mitglieder der Kommission aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft unter Vorsitz von Michael Müller (SPD) und Ursula Heinen-Esser (CDU) sollen bis Ende diesen Jahres dem Bundestag einen…
Landwirtschaft
Jan Eisel
Von TTIP bis zur Hofabgabe

Der Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung ist im neuen Jahr gleich zu Beginn gefragt: Die Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA wird unter den Abgeordneten wie Experten 2015 weiter an Fahrt gewinnen. Besonders der unterschiedliche Ansatz beider Wirtschaftsräume im Hinblick auf hygienische Standards, zum Beispiel bei der Produktion von Hühnerfleisch, aber auch der…
Haushalt
Michael Klein
Viele Themen im kommenden Jahr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags und seine 41 Mitglieder werden auch im kommenden Jahr wieder viel zu tun haben. Einiges davon ist schon jetzt absehbar. So wird in der zweiten Jahreshälfte der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2016 beraten. Los geht es dazu wahrscheinlich am 8. September 2015. Abgeschlossen werden die Beratungen dann am 27. November. In diesem Zeitraum tagt…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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KLIMA Michael Bauchmüller Geschichte schreiben

Inhalt

EUROPA Silke Wettach Große Erwartungen, trübe Aussichten

ENTWIcklung Alexander Heinrich Der lange Weg zur Fairness

Afghanistan Alexander Heinrich Nur ein halber Abzug am Hindukusch

GESUNDHEIT Claus Peter Kosfeld Reformen im halben Dutzend

Arbeit und Soziales Claudia Heine Von einer Großbaustelle zur nächsten

INNERES Helmut Stoltenberg Einladend und abweisend

FAMILIE Alexander Weinlein Schwesigs Vorhaben

RECHT Julian Burgert Vorstoß zum Doping

VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein Nachwuchs im Visier

Wirtschaft Hams-Christoph Neidlein Das magische Dreieck

Verkehr Michael Klein Alle sollen für die Autobahn zahlen

kommission Sören Christian Reimer Die Suche nach einem Endlager

Landwirtschaft Jan Eisel Von TTIP bis zur Hofabgabe

Haushalt Michael Klein Viele Themen im kommenden Jahr

Aus Politik und Zeitgeschichte

KLIMA
Michael Bauchmüller
Geschichte schreiben

EUROPA
Silke Wettach
Große Erwartungen, trübe Aussichten

ENTWIcklung
Alexander Heinrich
Der lange Weg zur Fairness

Afghanistan
Alexander Heinrich
Nur ein halber Abzug am Hindukusch

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Reformen im halben Dutzend

Arbeit und Soziales
Claudia Heine
Von einer Großbaustelle zur nächsten

INNERES
Helmut Stoltenberg
Einladend und abweisend

FAMILIE
Alexander Weinlein
Schwesigs Vorhaben

RECHT
Julian Burgert
Vorstoß zum Doping

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Nachwuchs im Visier

Wirtschaft
Hams-Christoph Neidlein
Das magische Dreieck

Verkehr
Michael Klein
Alle sollen für die Autobahn zahlen

kommission
Sören Christian Reimer
Die Suche nach einem Endlager

Landwirtschaft
Jan Eisel
Von TTIP bis zur Hofabgabe

Haushalt
Michael Klein
Viele Themen im kommenden Jahr