Inhalt

Winfried Dolderer
Glossar

Aufenthaltserlaubnis

Die Aufenthaltserlaubnis gilt für alle Zuwanderer aus den Ländern, die nicht der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören. Die Erlaubnisse sind zeitlich befristet (sechs Monate bis fünf Jahre) und sie sind immer zweckgebunden. Sie können etwa zum Zweck der Ausbildung, der Erwerbstätigkeit, aus humanitären oder familiären Gründen erteilt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis eröffnet die Möglichkeit eines späteren unbefristeten Aufenthaltsrechts (Niederlassungserlaubnis).

Abschiebung

Die Durchsetzung der Ausreisepflicht eines Ausländers mit Zwangsmitteln heißt Abschiebung. Sie unterscheidet sich von der Ausweisung als Verwaltungsakt, der einen Aufenthaltstitel aufhebt und somit zur Ausreisepflicht führt. Zur Abschiebung kann es kommen, wenn der Betroffene in einer festgesetzten Frist nicht freiwillig ausreist und kein Abschiebehindernis vorliegt. Dazu gehört vor allem die Gefahr für Leib und Leben im Zielland.

Duldung

Die „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“ eines ausreisepflichtigen Ausländers heißt Duldung. Sie wird in der Regel nach 18 Monaten in eine Aufenthaltserlaubnis umgewandelt, wenn der Ausreisepflichtige „unverschuldet“ am Verlassen des Landes gehindert ist. Wirkt er jedoch seiner Ausreise aktiv entgegen, kann die Duldung allenfalls periodisch verlängert werden („Kettenduldungen“).

Königsteiner Schlüssel

Der Königsteiner Schlüssel regelt die Verteilung von Asylbewerbern auf die Bundesländer. Er wird zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl berechnet und geht zurück auf das Königsteiner Abkommen von 1949, mit dem sich die Länder über ihre jeweiligen Anteile an der Forschungsfinanzierung einigten. Dieser Schlüssel wird aber längst auch in vielen anderen Bereichen angewandt.

Kontingentflüchtlinge

Flüchtlinge aus Krisenregionen, die im Rahmen internationaler Hilfe in festgelegter Anzahl (Kontingenten) aufgenommen werden. sind sogenannte Kontingentflüchtlinge. Aus völkerrechtlichen, humanitären oder sonst im deutschen Interesse liegenden Gründen können Bund oder Länder bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilen wie derzeit syrischen Flüchtlingen. Die Betroffenen müssen dann nach ihrer Ankunft in Deutschland nicht erst ein Asylverfahren durchlaufen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag