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Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz wirbt dafür, trotz aller Enttäuschungen mit Russland wieder ins Gespräch zu kommen
Herr Ischinger, hätten Sie es vor zwei Jahren für möglich gehalten, dass ein Großkonflikt mit Russland zurückkehrt, wie wir ihn jetzt in der Ukraine erleben? Nein, ich hätte mir nicht vorstellen können, dass die europäische Sicherheitsordnung, die wir mit dem Helsinki-Prozess errichtet haben, 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges so tiefgreifend erschüttert wird. Warum ist für Russland…
Mitte Juli ist die Hatz auf Ilja Ponomarjow in eine neue Runde gegangen. Ein Moskauer Gericht schrieb den Parlamentarier zur internationalen Fahndung aus, Moskau hofft auf seine Festnahme im Ausland. Erst im April hatte die Duma, das russische Unterhaus, ihrem Abgeordneten die parlamentarische Immunität entzogen. Russlands Strafverfolger werfen Ponomarjow vor, fast 350.000 Euro veruntreut zu…
Machen Sanktionen Sinn?
Entgegen dem Eindruck, den der Kreml und seine westlichen Apologeten erwecken wollen, verfehlen die Sanktionen gegen Russland ihre Wirkung keineswegs. Die auch bei uns populäre Behauptung, sie schadeten der EU mehr als ihrem Adressaten, ist abwegig. Doch selbst wenn ihr Effekt auf die ohnehin marode russische Wirtschaft gering sein sollte - die Sanktionen aufzuheben, obwohl Moskau in der…
Bei der Debatte über Sanktionen wird mal prinzipiell-moralisch, mal pragmatisch-ökonomisch argumentiert. Erst muss der Westen schlicht "Haltung zeigen" (Frank-Walter Steinmeier), dann wieder erhofft man sich eine "starke Wirkung" auf Russlands Wirtschaft, so der ehemalige EU-Ratspräsident Herman van Rompuy. Beide Argumente gehen ins Leere. Sollte es nur um eine symbolische Geste gehen, dann…
