AUSSENPOLITIK
Aschot Manutscharjan
Der gepflegte Mythos

Der Kreml sieht Russland im Zangengriff der USA und der Nato. Doch die Aktivierung alter Feindbilder dient vor allem als Ablenkung von innenpolitischen Problemen und einer fehlgeschlagenen Modernisierung

Russland im Zangengriff" - so lautete der Titel eines der letzten Bücher von Peter Scholl-Latour. Der populäre Journalist vertrat die These, die Nato habe sich auf der Suche nach neuen Aufgaben den USA quasi als "Dienstleister" angeboten, um Russland mit Stützpunkten "einzukreisen". Eine These, die auch von der russischen Führung, gerne verbreitet wird. Doch während Moskau den Westen lautstark…

MARINEPOLITIK
Alexander Weinlein
Moskau will mehr vom Meer

Russlands Aufstieg zur Großmacht war stets begleitet von maritimen Ambitionen

Russland rückt die Arktis und den Atlantik in den Fokus seiner maritimen Ambitionen. So verkündete es der stellvertretende Ministerpräsident Dimitri Rogosin Ende Juli dieses Jahres. Am "Tag der Kriegsmarine", er wird in Russland stets am letzten Sonntag im Juli begangen, übergab er Präsident Wladimir Putin auf einer Fregatte bei Kaliningrad die neue Marinedoktrin des Kreml. Das 46-seitige…

VÖLKERRECHT
Susanne Spahn
Cleverer Schachzug

Russland und das Prinzip der »Schutzverantwortung«

Das Jahr 2014 markiert eine Zäsur in der russischen Außenpolitik: Erstmals in der Geschichte seiner Unabhängigkeit seit 1991 hat Russland mit dem Anschluss der Krim fremdes Territorium annektiert. In der Ostukraine führt Russland einen nicht erklärten Krieg, die so genannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk befinden sich unter russischer militärischer Kontrolle. In Georgien bietet sich ein…

RUSSLAND UND CHINA
Inna Hartwich
Großer Bruder, kleiner Bruder

Moskau will aus seiner Isolation herauskommen und sucht Partner »auf Augenhöhe«. Es wendet sich immer mehr dem Reich der Mitte zu

"Die Chinesen", so schrieb der russische Schriftsteller Anton Tschechow von seinen Reisen durch den russischen Fernen Osten an seinen Verleger, "sie werden uns den Amur wegnehmen - das ist unstrittig." Da gehörte die Region entlang des Flusses, den die Chinesen bis heute den "Fluss des Schwarzen Drachen" nennen, seit gerade einmal 39 Jahren dem russischen Zarenreich. 1851 hatte der Gouverneur…

NACHBARN
Gesine Dornblüth
Moskaus »nahes Ausland«

Der Zerfall der UdSSR sollte nicht endgültig sein. Und so mischen russische Regierungen in den ehemaligen Sowjetrepubliken weiter mit

Armenien, Tadschikistan, Usbekistan, die Republik Moldau haben nicht mal eine gemeinsame Grenze mit der Russischen Föderation. Dennoch zählt Russland sie, wie alle ehemaligen Sowjetrepubliken, zu seinem sogenannten nahen Ausland. Finnland und China dagegen gelten als "fernes Ausland". Ein Paradox? Mitnichten. Denn der Begriff hat weniger eine geographische als vielmehr eine…

ÖSTLICHE PARTNERSCHAFT
Dörthe Ziemer
Mehr Nähe für mehr Reformen

Die EU sucht noch nach dem richtigen Weg

Die Beziehungen der EU zu ihren östlichen Nachbarn werden hauptsächlich auf der Grundlage der Östlichen Partnerschaft gestaltet. Dieses Konzept als Teil der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) hat die EU geschaffen, um den Prozess der Annäherung durch Transformation in Osteuropa zu beschleunigen. Die Östliche Partnerschaft wurde von Polen mit Unterstützung Schwedens 2008 initiiert und…

WESTKONTAKTE
Dörthe Ziemer
Russische Netzwerke in Europa

Allianzen werden auch zu rechtspopulistischen Parteien geschmiedet

Ungeachtet der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen bestehen intensive Kontakte zwischen Politikern und Parteien in der EU und dem Kreml. Aus russischer Sicht geht es dabei nicht nur darum, Unterstützung zu finden und damit nicht mehr als isoliert dazustehen, sondern die Haltung der EU-Mitglieder in Bezug auf die Russland-Sanktionen zu spalten. In geopolitischen Kategorien denkend,…

militär
Lorenz Hemicker
Von Viktor und Billy

Russland und die Nato begegnen sich mit neuem Misstrauen

Viktor wurde in Leningrad geboren, 1944, mitten in die Wirren des Zweiten Weltkriegs; aufgewachsen ohne Vater, der gefallen war, wurde er Soldat und lernte bei der Roten Armee, Wodka zu trinken und den Westen zu hassen. Für Billy Joel zählte er zu den Menschen, die er als Kind zur Hölle wünschte. In seinem Lied "Leningrad" beschreibt der amerikanische Pianist und Pop-Musiker, wie die beiden…

MILITÄRREFORMEN
Aschot Manutscharjan
Gegenpol zum westlichen Bündnis

Die Atommacht Russland arbeitet seit Jahren an einer mobilen Einsatzarmee. Die Doktrinen wurden immer wieder angepasst

Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 kündigte Verteidigungsminister Pawel Gratschow eine Militärreform an, die bis heute nicht abgeschlossen ist. Fünf der sechs Verteidigungsminister Russlands berichteten regelmäßig über die Fortschritte der Reform, Sergei Iwanow erklärte sie 2004 - etwas voreilig - sogar für beendet. Allein Ressortchef Igor Rodionow äußerte sich pessimistisch…

ARMEe
Friedrich Schmidt
Schmutz am Generals-Stiefel

Die »Soldatenmütter« kümmern sich um die Rekruten eines Kampfeinsatzes, den es für den Kreml gar nicht gibt

Ein kleines Zimmer im ersten Stock eines Altbaus im Zentrum von Moskau. An den Wänden reihen sich Aktenordner, in der Mitte des Raums steht eine Mikrowelle auf einem Kühlschrank. Für Besucher gibt es Tee oder Kaffee und Ratschläge, die wie Befehle klingen. Hier ist der Sitz der "Union der Komitees der Soldatenmütter Russlands" - des Dachverbands einiger hundert regionaler Organisationen, die…

OSZE
Siegfried Löffler
Der Wunsch nach einem neuen Helsinki

In der Organisation kommen Moskau, Washington, Kiew und die EU-Mitglieder regelmäßig an einen Tisch. Das weckt Hoffnungen auf eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts

Über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) ist in den vergangenen Monaten immer wieder zu hören gewesen, sie sei von Ukraine-Krise aus einem langen Schlaf gerissen worden: Beim OSZE-Ministerrat, bei dem sich über die Jahre Routine auf Ebene der Staatssekretäre und Beamten eingeschliffen hatte, lieferten sich im Dezember 2014 in Basel rund 50 Außenminister einen…

präsident
Robert Baag
Der »Lider«

Wladimir Putin hat alle Fäden in der Hand

In Russland ist inzwischen eine Generation junger Frauen und Männer erwachsen geworden, die an der Spitze ihres Staates noch nie einen anderen gekannt haben als Wladimir Wladimirowitsch Putin - abgesehen von dem kurzen Interregnum des Dmitrij Medwedew, der zwischen 2008 und 2012 aus verfassungsrechtlichen Gründen als Putins Platzhalter den Hausherrn im Kreml gab. Putin war und blieb auch in…

Kultur
Aschot Manutscharjan
»Imitierte Demokratie«

Intellektuelle diskutieren über Zustand des Landes

In welchem Land leben wir? Diese Frage diskutieren russische Intellektuelle in unzensierten Zeitungsartikeln und ihren Büchern. Der Historiker Dmitrij Furman lässt keinen Raum für Zwischentöne: In seiner Heimat herrsche ein autoritäres Regime, das sich hinter der Fassade demokratischer Institutionen verstecke. Die demokratischen Normen seien bloße "Dekoration" und die "souveräne Demokratie"…

»Kremlastrologie
Robert Baag
Spekulationen über den neuen Herrscher

« Auguren sehen Putins Nachfolger am ehesten aus dem Militär- und Sicherheitskomplex kommen

Zu alten Sowjetzeiten galt als starker Hinweis auf den möglichen Nachfolger eines dahin geschiedenen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, wer von den Politbüro-Mitgliedern beim Begräbnis der "Nummer eins" als erster Sargträger vorne links zu sehen war. Derlei Kaffeesatzleserei bezeichnete man zu Zeiten des "Kalten Kriegs" halb spöttisch, halb ernsthaft als…

OPPOSITION
Maxim Kireev
»Ich bin keine Revoluzzerin«

Die derzeit einzige unabhängige Bürgermeisterin in Russland kämpft um ihr politisches Überleben

Rund tausend Kilometer ist die verschlafene Provinzstadt Petrosawodsk von Moskau entfernt. Ausgerechnet sie ist in den vergangenen Monaten Schauplatz eines Machtkampfes zwischen der Opposition und der Kreml-Partei "Einiges Russland" geworden. Denn in der 250.000-Einwohner-Stadt am Rande des Onega-Sees hat seit knapp zwei Jahren eine junge Frau das Sagen, die 36-jährige Galina Schirschina. Bei…

ARBEITSMIGRANTEN
Ulrich Heyden
Warten vor dem Konsulat

Viele kehren Russland den Rücken

Vor dem Konsulat von Tadschikistan in Moskau bildeten sich im Januar lange Schlangen. Tadschiken standen an für eine Ausreisegenehmigung in ihre Heimat. Nach Aussagen des Vorsitzenden der Organisation "Tadschikische Arbeitsmigranten", Karomat Scharipow, lebte bis zur Rubel-Krise im Dezember 2014 über eine Million Tadschiken in Russland, von denen angeblich 70 Prozent ausreisten. Dafür gibt…

GEWERKSCHAFTEN
Ulrich Heyden
Arbeitskampf unter schwierigen Bedingungen

Eine Streikwelle gegen die Auswirkungen der Krise ist nicht zu erwarten

Der Kurs-Sturz des Rubels im Dezember 2014 und der Rückgang des Wirtschaftswachstums hat die Arbeitswelt in Russland stark verändert. Streiks und Protestaktionen, die vereinzelt stattfinden, haben vor allem ein Ziel: Einen Stopp der Entlassungen und den Erhalt des Lohnniveaus. Eine große Streikwelle gegen die Auswirkungen der Krise ist in Russland indes nicht zu erwarten. Die Menschen hoffen…

ÖKONOMIE
Ulrich Heyden
An der Nadel

Die russische Wirtschaft ist kaum diversifiziert und stark abhängig von Exporten. Das rächt sich in der Krise

Wir hängen immer noch "an der Nadel", scherzen manche Moskauer und meinen damit Russlands Abhängigkeit von den Öl- und Gasexporten. Tatsächlich ist die Wirtschaft kaum diversifiziert - der Großteil des Haushalts finanziert sich über den Verkauf von Energieträgern. Und weil der Ölpreis seit Dezember 2014 um die Hälfte gefallen ist und der Export von Gas - das vor allem in den Westen geliefert…

sANKTIONEN
Oliver Bilger
Katalysator des Niedergangs

Die westlichen Strafmaßnahmen kosten die russische Wirtschaft Milliarden. Aber auch für die EU ist der Schaden groß

Seit wenigen Tagen gilt der Erlass, geschmuggelte Lebensmittel an der russischen Grenze zu vernichten. Bisher schickten Grenzschützer verbotene Importwaren zurück, die trotz des Embargos, das Moskau gegen viele Produkte aus dem Westen verhängt hat, teils abenteuerlich - umetikettiert und über Umwege - ins Land gelangten. Es ist eine weitere Runde im Sanktionsstreit zwischen Russland und dem…

MEdieN
Thomas Franke
Vom Staat gegängelt

Die politische Kommunikation liegt in der Hand des Kremls, kritische Journalisten stehen massiv unter Druck. Einige Nischen gibt es im Radio

Es sah vielversprechend aus, was der staatliche Nachrichtenkanal Rossija 24 zeigte: Die Separatisten in der Ostukraine hatten zum wiederholten Mal angekündigt, schwere Waffen abzuziehen. Rossia24 lieferte die Bilder dazu. Die Kämpfer fuhren Panzer aus dem Kriegsgebiet und der TV-Sprecher verkündete: "Unter den Augen der Europäer ziehen die Separatisten die schweren Waffen ab." Tatsächlich sah…

AUSLANDSSENDER
Gemma Pörzgen
Ringen um die Deutungshoheit

Der TV-Kanal »Russia Today« und der Hörfunk »Sputnik« präsentieren die russische Sicht auf die Welt

Es ist der Versuch, ein russisches Sprachrohr in die Welt zu etablieren und in die Liga von BBC, CNN und Al Dschasira aufzusteigen: Mehrere Hundert Millionen Euro läßt sich der Kreml den russischen Auslandssender "Russia Today" jährlich kosten. Doch der Versuch, ein solch zusätztliches "Nachrichtenangebot" auch in der deutschen Medienlandschaft zu etablieren, ist nur von mäßigem Erfolg…

ISLAM
Wolfgang Günter Lerch
Gestärktes Selbstbewusstsein

Christlich-orthodoxe Russen und die islamische Bevölkerung sind eng miteinander verflochten

Weithin sichtbar beherrscht schon seit etlichen Jahren die Kul Sharif-Moschee den Kreml von Kasan und die Verkündigungs-Kathedrale. Die Muslime dieser Stadt an der Wolga - Hauptstadt der Autonomen Republik Tatarstan - empfanden und empfinden bis heute eine nicht geringe Genugtuung darüber, dass sie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion diesen islamischen Kultbau an geschichts- trächtiger…

Kirche
Inna Hartwich
Eine unheilige Allianz

Die Orthodoxie ist mächtigster Pfeiler von Putins Neurussland-Ideologie

Die Kathedrale in Orsk, fast schon an der kasachischen Grenze, war lange Zeit eine Steinruine. Die Menschen brachten über Jahre hinweg Abfall hierher. Wen ging da ein Gotteshaus auf einer Erhebung im asiatischen Teil der Stadt etwas an? Wen interessierte schon die Religion? Die kommunistische Ideologie hatte schließlich den Atheismus befohlen; lediglich einige Priester schafften es, im…

Völker
Inna Hartwich
Tschuwasche und Russe zugleich

Mehr als 170 ethnische Minderheiten, aber keine klare Minderheitenpolitik

Es war an einem Herbsttag, als sich Sergej Mironow, zu der Zeit noch Vorsitzender des russischen Föderationsrates, des sogenannten Oberhauses des russischen Parlaments, in die künstliche Welt von "Ethnomir" nahe der Stadt Kaluga begab, kaum 200 Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Hier stehen Holzhäuser, Zelte, Kirchen, hier huschen Frauen in bunten Kleidern vorbei, backen Männer salziges…

BErlin-Moskau
Kerstin Holm
Ende einer Romanze

Das Vertrauensverhältnis zwischen beiden Ländern ist zerrissen

Wird Angela Merkel als die Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die mit Russland gebrochen und Europa wieder zweigeteilt hat? Diese ungeheuer kontrollierte, krisenfeste Politikerin ist in den Beziehungen zu Russland nie in Fettnäpfchen getreten. Sie hat nicht mit einem der Trunksucht zuneigenden Präsidenten in der Sauna gesessen. An ihr hängen keine peinlichen Sprüche wie der von Wladimir…

FORSCHUNG
Manfred Sapper
Die Chance zum Neuanfang

Bundesregierung plant ein neues Osteuropa-Zentrum. Entscheidende Beschlüsse stehen bei den Etatberatungen des Bundestages an

Krisen schärfen die Wahrnehmung. Russlands Annexion der Krim und der Ukraine-Krieg hatten die deutsche Politik kalt erwischt. Hier hatte sich niemand das Vorgehen der Putin-Führung vorstellen können. Zu lange hatte Berlin seine Russland-Politik an einem Wunschbild ausgerichtet. Da war noch von "Modernisierungspartnerschaft" und "Wandel durch Verflechtung" die Rede, als in Russland jeder sehen…

Kurz notiert

November 2013 Die ukrainische Regierung stoppt überraschend die Vorbereitungen zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Aus Protest versammeln sich einige hundert Menschen am…

Michael Klein
Kurz notiert

31. Dezember 1991: Die Sowjetunion löst sich offiziell auf. Russland wird selbstständig. Russischer Präsident ist Boris Jelzin. Die Auflösung der Sowjetunion bedeutet auch die Beseitigung von…

Ulrich Heyden
Kurz notiert

Gasprom 1989 gegründet, ist Gasprom heute das größte Unternehmen Russlands und das weltweit größte Erdgasförderunternehmen. Leiter des halbstaatlichen Betriebes mit 431.000 Mitarbeitern ist…