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Verkehr
Michael Klein
Freie Hand bei Nachtzügen

Die Deutsche Bahn AG muss ihren Rückzug bei Nacht- und Autoreisezügen nicht stoppen. Einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/2494) lehnte der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vergangene Woche mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen ab. In dem Antrag fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, im Aufsichtsrat des Unternehmens darauf hinwirken, dass die angekündigten und im vergangenen Jahr bereits vollzogenen Einstellungen von Nacht- und Autoreisezugverkehren zurückgenommen werden und ein zweijähriges Moratorium beschlossen wird. Die Koalition begründete ihre Ablehnung vor allem damit, dass Teile der Forderungen bereits erfüllt seien und verwies auf das Aktienrecht, nach dem der Vorstand einer Aktiengesellschaft eigenverantwortlich handelt. Die Opposition wies vor allem darauf hin, dass die Auslastung der Nachtzüge ein Hinweis darauf sei, dass es für diese umweltfreundliche Reisemöglichkeit einen Bedarf gebe. 

Aus Politik und Zeitgeschichte

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