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Vor 65 Jahren...
Benjamin Stahl
Abgeordnete geben sich Geld

31.3.1950: Diätengesetz beschlossenImmer wenn die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöht werden, gibt es ein Rauschen im Blätterwald. Nicht selten schwankt dann die Stimmung zwischen Unverständnis und Empörung. Zuletzt 2014, als Bundespräsident Joachim Gauck zögerte, das entsprechende Gesetz zu unterzeichnen. Damals, im Februar 2014, hatten die Abgeordneten eine Diätenerhöhung in zwei Schritten um rund zehn Prozent beschlossen. Seit dem 1. Januar 2015 beträgt die Abgeordnetenentschädigung 9.082 Euro.

1950 waren die Zahlen natürlich noch deutlich kleiner. Schlecht verdienten die Parlamentarier dennoch nicht. Und auch Empörung gab es damals schon, als der Bundestag am 31. März erstmals ein Diätengesetz beschloss.

Laut Grundgesetz haben die Abgeordneten „Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“. Und die sah im Jahr 1950 so aus: Die Aufwandsentschädigung betrug 600 D-Mark. Diese war damals noch steuerfrei. Außerdem wurde ein Tagegeld für jeden Sitzungstag von 30 D-Mark beschlossen und monatlich ein „allgemeiner Kostenersatz“ von 100 D-Mark gezahlt. „Abgeordneter zu sein, ist nun endgültig zu einem lohnenden Beruf geworden“, kommentierte „Der Spiegel“ und rechnete vor, dass die Parlamentarier unter Berücksichtigungen weiterer Zulagen und Pauschalen sogar 1.900 D-Mark beziehen konnten. Zum Vergleich: Ihre englischen Amtskollegen bekamen 1.000 D-Mark, ein Arbeitnehmer in der Bundesrepublik verdiente durchschnittlich 243 D-Mark im Monat.Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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