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Die zweite Amtszeit von Tsipras könnte noch unangenehmer werden als die erste
Ob der griechische Karikaturist Ilias Makris Recht behalten wird? Vor der griechischen Parlamentswahl am 20. September zeichnete er einen Alexis Tsipras, der nachts aufwacht und verängstigt sagt, er habe einen Alptraum gehabt. Seine Frau fragt ihn, was er denn geträumt habe, und Tsipras antwortet: "Ich bin wiedergewählt worden!" Der erste Teil des Traums ist wahr geworden: Tsipras wird…
Die Kindernothilfe setzt sich für die Förderung der frühkindlichen Bildung in Entwicklungsländern ein. Die Wirtschaftskraft eines Landes profitierte von ihr mehr als jede spätere Investition im Bildungsbereich, sagte Kindernothilfe-Vertreterin Dorothea Schönfeld vergangene Woche im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Organisation betreibt ihrer Auskunft nach frühkindliche…
Im Februar 2011 evakuierten Bundeswehrsoldaten 132 Deutsche und andere EU-Bürger aus dem Bürgerkrieg in Libyen. Der Bundestag wurde vor dem Auslandseinsatz nicht befragt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sah das als rechtswidrig an und klagte vor dem Bundesverfassungsgericht. In seinem Urteil stärkte Karlsruhe in der vergangenen Woche die Rechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen…
> Ergebnisse Das Linksbündnis Syriza holte bei den Wahlen am 20. September 35,5 Prozent der Stimmen und lag damit klar vor den Konservativen von der Nea Dimokratia (28,1 Prozent). Drittstärkste Kraft wurden mit sieben Prozent wieder die Rechtsextremisten der Goldenen Morgenröte. Die von der Syriza abgespaltene linke Volkseinheit (Lae) scheiterte mit 2,9 Prozent knapp an der Drei-Prozent-Hürde.…
"Auf Kosten der Unschuldsvermutung wollen Politik und Justiz publikumswirksam Härte gegenüber Delinquenten demonstrieren": In dieser Mentalität sieht ein Bericht des Rechtsausschusses des Europaratsparlaments eine Hauptursache für die rechtsstaatswidrig in großem Stil verhängte Untersuchungshaft. Die Resolution des spanischen Konservativen Pedro Agramunt, die diese Woche bei der Herbstsitzung…
Die Opposition fordert eine Wiedergutmachung für den Genozid an den Hereros. Doch die Koalition blockt ab
Im Oktober 1904 befahl Generalleutnant Lothar von Trotha in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, die brutale Niederschlagung eines Aufstandes der Herero und Nama. Als der Vernichtungsfeldzug vier Jahre später endete, waren bis zu 100.000 Stammesangehörige von Deutschen getötet worden - sie wurden erschossen, verdursteten in der Wüste oder starben in Konzentrationslagern. Die…