Ein Kleinod des Ostsee-Tourismus ist die Seebrücke von Sellin auf der Insel Rügen. © picture-alliance/dpa
Aufholtempo des Ostens wird langsamer
Gradlinig verlief der Prozess nicht. Deutschland wuchs zusammen, aber es kam auch zu Brüchen, Verwerfungen, Fehlentwicklungen. Der Bundestag zog am Freitag eine Bilanz der Einheit nach 25 Jahren. "Der Prozess der deutschen Einheit ist zum Teil sehr widersprüchlich verlaufen", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Iris Gleicke (SPD). Man dürfe nicht darüber…
Breite Kritik an Umsetzung des Nagoya-Protokolls
In Regionen mit großer Artenvielfalt, wie Regenwäldern und Korallenriffen, wachsen viele Pflanzen mit besonderen Eigenschaften. Sie werden häufig zu Arzneimitteln oder Kosmetikprodukten verarbeitet. Um die biologische Vielfalt zu schützen, soll der Zugang zu diesen genetischen Ressourcen nur noch zu fairen und transparenten Bedingungen stattfinden; die Herkunftsländer sollen in gerechter…
Der von der EU-Kommission vorgelegte Bericht über den Zustand der Natur in der Europäischen Union im Zeitraum von 2007 bis 2012 ist vergangene Woche im Umweltausschuss auf ein positives Echo gestoßen. Vertreter aller Fraktionen lobten sichtbare Erfolge bei der Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sowie der Vogelschutzrichtlinie, allerdings mahnten sie weiteren…
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) wollen weiterhin an dem im Standortauswahlgesetz festgelegten Zeitplan festhalten. Bis Ende Juni 2016 soll demnach ein Bericht über Kriterien für die Endlager-Suche präsentiert werden. Darauf verständigte sich das Gremium während seiner Sitzung am vergangenen Freitag. Der Fokus des Berichtes solle…
Der Zuschuss des Bundes an die "Stiftung für das Sorbische Volk" soll um 1,1 Millionen Euro auf 9,32 Millionen Euro erhöht werden. Dies beschloss der Haushaltsausschuss am Donnerstag einstimmig bei den Beratungen über den Regierungsentwurf des Etats 2016 des Bundesinnenministeriums. Auch der Verband "Special Olympics Deutschland", der Menschen mit geistiger Behinderung einen Zugang zum Sport…
Die Bundesregierung hat den Volkswagen-Konzern aufgefordert, die Vorwürfe um Abgas-Manipulationen bei Dieselfahrzeugen "restlos aufzuklären". Dies erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer (SPD), in der vergangenen Woche vor dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Die Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland seien "noch…
Luftverkehrsabkommen mit Island und Norwegen Island und Norwegen sollen zwei Luftverkehrsabkommen beitreten können. Dazu stimmte der Bundestag vergangene Woche einem Gesetzentwurf der…