Viele Flüchtlinge leben noch immer in Massenunterkünften, wie hier in einer Turnhalle in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern). Feldbetten bieten hier Platz für 60 Menschen.
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BAUEN
Johanna Metz
Riesige Lücken

Flüchtlingskrise verschärft Wohnungsmangel

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt von Tag zu Tag - und mit jedem anerkannten Asylbewerber wächst der Bedarf an preiswerten Mietwohnungen. Problem ist nur: Diese Wohnungen sind vor allem in Wachstumsregionen und Hochschulstädten schon jetzt absolute Mangelware. Das Defizit ist so groß, dass Bundesregierung und Wohnungsbauverbände von 350.000 bis 400.000 Wohnungen jährlich…

Landwirtschaft
Jan Eisel
Vorstoß für Milchbauern

Die ernste wirtschaftliche Lage auf dem Milchmarkt veranlasst die Opposition zu handeln. In einem gemeinsamen Antrag (18/6206), der zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurde, forderten Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vergangene Woche Eingriffe durch die Bundesregierung, um die Rohstoffpreise zu stabilisieren. Die Forderung wurde mit Unverständnis seitens der…
umwelt I
Götz Hausding
Zugang zu genetischen Ressourcen

Trotz erheblicher Kritik der Opposition hat der Bundestag vergangenen Donnerstag den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwürfen zur völkerrechtlichen Ratifizierung (18/5219) sowie der nationale Umsetzung des Nagoya-Protokolls (18/5321) zugestimmt. Mit dem 2010 auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Biodiversitätskonvention angenommenen Nagoya-Protokoll soll der Zugang zu…
UMWELT II
Johanna Metz
Sicherere Entsorgung von Atommüll

Die Entsorgung von Atommüll in Deutschland soll sicherer werden. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen nahm der Bundestag am Donnerstag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Atomgesetzes (18/5865) an. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. Deutschland setzt damit die EU-Entsorgungsrichtlinie um, die unter anderem die Erstellung eines Nationalen…
wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Vergaben nur noch elektronisch

Die Bundesregierung will das Vergaberecht völlig neu ordnen. Ziel der Modernisierung ist es, die Vergabeverfahren effizienter, einfacher und flexibler zu gestalten und die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen an Vergabeverfahren zu erleichtern, heißt es in dem von der Bundesregierung eingebrachten und vom Bundestag am Freitag an die Ausschüsse überwiesene Entwurf eines Gesetzes zur…
Atom
Michael Klein
Ein Fonds ist nicht nötig

Opposition fordert Sicherung der Rückstellungen

Der Bund braucht keinen öffentlich rechtlichen Fonds für die milliardenschweren Rückstellungen deutscher Energiekonzerne für die Kosten des Rückbaus der stillgelegten und noch stillzulegenden Atomanlagen sowie die Kosten der Endlagerung des Atommülls einzurichten. Dies beschloss der Bundestag vergangenen Freitag, in dem er Anträge der Fraktion Die Linke (18/1959) und Bündnis 90/Die Grünen…
Maritime Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Das Tor zur Welt

Häfen und Schifffahrt werden wichtiger

Die Hafen- und Seemannsromantik früherer Jahrzehnte ist längst Geschichte. Auf der See und zwischen den Häfen herrscht heute knallharter Wettbewerb. Und in diesem Wettbewerb schlagen sich die deutschen Unternehmen recht gut. Die wirtschaftliche Situation der deutschen Werften habe sich in den beiden vergangenen Jahren deutlich verbessert, stellt auch die Bundesregierung in ihrem als…
finanzen
Winfried Dolderer
Der Zoll wird umstrukturiert

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuorganisation der Zollverwaltung (18/5294) findet bei den betroffenen Arbeitnehmerorganisationen keinen ungeteilten Zuspruch. Rundheraus positiv äußerte sich in einer Anhörung des Finanzausschusses in der letzten Woche allein der Vertreter der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ). Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gab Zweifel an der…
Haushalt II
Michael Klein
Trockendock in Brunsbüttel

Die Schleuse Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal bekommt ein neues Trockendock. Dazu hat der Haushaltsausschuss bei den Beratungen des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2016 (18/5500) des Etats des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 21 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weitere zehn Millionen Euro werden als weitere Planungsmittel für die Schleuse Scharnebeck…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Dann fließt der Strom unter der Erde

Akzeptanz von Energieleitungen soll verbessert werden. Kosten steigen

Die Lösung klingt so einfach. Statt überdimensionaler Strommasten und Höchstspannungsleitungen unmittelbar an Dörfern und an Städten vorbei werden die Kabel einfach in der Erde vergraben. Und schon kann der Strom ungehindert von den Windenergieanlagen an der Küste ins windarme Bayern fließen, wo in einigen Jahren die letzten Atommeiler abgeschaltet werden sollen. Dass die Idee gut, aber in…
Haushalt I
Michael Klein
Mehr Geld für den Schiffbau

Für den innovativen Schiffbau sollen im kommenden Jahr 25 Millionen Euro zu Verfügung stehen. Das sind 10 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss einstimmig bei den Beratungen des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2016 (18/5500) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Zur Stärkung der maritimen Wirtschaft will der Bund gleichzeitig seinen…
konjunktur
Hans-Jürgen Leersch
Die Wirtschaft läuft robust

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf einem "robusten Wachstumskurs". Gabriel sagte in der letzten Woche bei der Vorstellung der Herbstprojektion der Bundesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Stützen der Konjunktur seien vor allem die Konsumausgaben der privaten Haushalte, die in diesem Jahr um 2,6 Prozent und im…
Abgas-Skandal
Peter Stützle
Ungewisse Zukunft

Opposition fordert Aufklärung durch unabhängige Kommission

Die Aktien im Keller, die Autokäufer verunsichert, die Mitarbeiter bei VW, aber auch bei anderen deutschen Autoherstellern und -zulieferern in Sorge um ihren Arbeitsplatz. 8,5 Millionen Diesel-Pkw müssen in die Werkstatt. Und überall Empörung darüber, was der VW-Konzern mit seinen Manipulationen bei Abgastests angerichtet hat. Auch im Deutschen Bundestag, der am Donnerstag über "Konsequenzen…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Beim Erben bekommt der Staat zu wenig mit

Der Generationenübergang großer Betriebsvermögen wird bevorzugt. Expertenkritik am Gesetzentwurf

Die Deutschen werden zu einem Volk von Erben. Immer weniger Kinder erben von einer großen Zahl verstorbener Verwandter. Bis zu 250 Milliarden Euro würden jedes Jahr vererbt, berichtete Professor Lorenz Jarass von der Hochschule RheinMain in einer Anhörung des Finanzausschusses vergangene Woche. Nur Vater Staat erbt verhältnismäßig wenig mit, könnte aber mehr Geld dringend für Bildung,…
Kurz notiert

Linke scheitern mit Antrag zu studentischem Wohnen Die Linksfraktion ist vergangenen Donnerstag mit einem Antrag (18/4512) zur Wohnungsnot in Hochschulstädten gescheitert. Darin hatte sie eine…
Kurz notiert

Regionalverkehr wird neu finanziert Der Bundestag hat vergangene Woche bei Enthaltung der Linken der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat (18/6370) zum…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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BAUEN Johanna Metz Riesige Lücken

Inhalt

Landwirtschaft Jan Eisel Vorstoß für Milchbauern

umwelt I Götz Hausding Zugang zu genetischen Ressourcen

UMWELT II Johanna Metz Sicherere Entsorgung von Atommüll

wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Vergaben nur noch elektronisch

Atom Michael Klein Ein Fonds ist nicht nötig

Maritime Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Das Tor zur Welt

finanzen Winfried Dolderer Der Zoll wird umstrukturiert

Haushalt II Michael Klein Trockendock in Brunsbüttel

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Dann fließt der Strom unter der Erde

Haushalt I Michael Klein Mehr Geld für den Schiffbau

konjunktur Hans-Jürgen Leersch Die Wirtschaft läuft robust

Abgas-Skandal Peter Stützle Ungewisse Zukunft

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Beim Erben bekommt der Staat zu wenig mit

Kurz notiert

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

BAUEN
Johanna Metz
Riesige Lücken

Landwirtschaft
Jan Eisel
Vorstoß für Milchbauern

umwelt I
Götz Hausding
Zugang zu genetischen Ressourcen

UMWELT II
Johanna Metz
Sicherere Entsorgung von Atommüll

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Vergaben nur noch elektronisch

Atom
Michael Klein
Ein Fonds ist nicht nötig

Maritime Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Das Tor zur Welt

finanzen
Winfried Dolderer
Der Zoll wird umstrukturiert

Haushalt II
Michael Klein
Trockendock in Brunsbüttel

Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Dann fließt der Strom unter der Erde

Haushalt I
Michael Klein
Mehr Geld für den Schiffbau

konjunktur
Hans-Jürgen Leersch
Die Wirtschaft läuft robust

Abgas-Skandal
Peter Stützle
Ungewisse Zukunft

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Beim Erben bekommt der Staat zu wenig mit