Wenn auf Strom aus Kohlekraftwerken wie hier im niedersächsischen Landkreis Peine verzichtet werden soll, muss kräftig in erneuerbare Energien investiert werden.
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wirtschaft
Hans-Christoph Neidlein
Das magische Dreieck

Zum Gelingen der Energiewende werden höhere Stromkosten fällig - vor allem für den Bürger

Die weitere Umsetzung der Energiewende bleibt eine der großen politischen Aufgaben, auch wenn momentan die Flüchtlingsströme mehr in den Schlagzeilen sind. Dabei sitzt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) oft zwischen den Stühlen, bei dem Versuch, das magische Dreieck der Energiepolitik zwischen Sicherheit, Kosten und Umweltverträglichkeit im Lot zu halten. Die Grundherausforderung…

krafT-wärme-kopplung
Hans-Jürgen Leersch
Höhere Kosten - weniger Emissionen

Für gasbefeuerte Anlagen werden Subventionen eingeführt

Die Bundesregierung will neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) mit Kohle als Brennstoff nicht mehr fördern und für gasbetriebene Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Subventionen einführen. Die von den Stromverbrauchern zu zahlende Umlage soll steigen. Mit dem Verzicht auf die Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, die mit Kohle als Brennstoff betrieben werden, werde ein Beitrag zur Erreichung…
Stromtrassen
Hans-Jürgen Leersch
Lange Leitung

Der Neubau kommt nicht voran

Von den nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) geplanten 1.876 Leitungskilometern konnten bis zum 30. Juni 2015 487 Kilometer fertiggestellt werden. Damit seien rund ein Viertel der erforderlichen Leitungskilometer realisiert und in den 380-kV-Betrieb beziehungsweise in einen 220-kV-Probebetrieb genommen worden, teilt die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (18/6270) vorgelegten…
VW-Skandal
Franz Ludwig Averdunk
Von der Rolle auf die Straße

Experten sehen das Ende der Dieselmotoren noch nicht gekommen

Als es in den Köpfen Klick machte, war das deutlich zu spüren: Ein Satz während einer Expertenanhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte es in sich. Im Verfahren um die Zulassung neuer Autotypen vergebe das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Prüfaufträge an "akkreditierte technische Dienste", sagte sein Präsident Ekhard Zinke. Testet also die Behörde nicht selbst? Prompt…
Tourismus
Franz Ludwig Averdunk
Fachkräfte fehlen im Gastgewerbe

Tourismus und Gastgewerbe boomen, doch am Arbeitskräfte-Nachwuchs hapert es erheblich. Darin waren sich die Experten bei einer öffentlichen Anhörung des Tourismus-Ausschusses zum Thema "Fachkräftesicherung" in der vergangenen Woche einig. "Die Branche benötigt mehr Ansehen und Gewichtung in der Politik", lautete einer der Befunde von Alexander Aisenbrey, Geschäftsführer des Golf-, Wellness-…
wölfe
Götz Hausding
Kein Grund zur Panik

Experten fordern Herdenschutz statt Bejagung

Der Wolf stellt keine Gefahr dar - zumindest nicht für die Menschen. Weidetierhalter müssen sich hingegen durchaus Gedanken um den Schutz ihrer Tiere machen. So in etwa lässt sich das öffentliche Fachgespräch im Umweltausschuss vergangene Woche zusammenfassen. Markus Bathen vom Naturschutzbund Deutschland (Nabu) bezeichnete dabei die Koexistenz von Wolf und Mensch in Deutschland als machbar.…
Nachtragsetat 2015
Michael Klein
Hilfe für Städte und Gemeinden

Ausgaben steigen um 5,3 Milliarden Euro. Keine Neuverschuldung

Die Städte und Gemeinden bekommen für die Flüchtlingshilfe mehr Geld vom Bund. Dies beschloss der Bundestag, in dem er am Donnerstag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes (18/6090) in geänderter Fassung (18/6580) zustimmte. Für den Nachtragsetat votierten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD; Die Linke war dagegen, die Fraktion Bündnis 90/Die…
Haushalt
Michael Klein
Unklare Kosten für humanitäre Hilfe

"Keiner kann sagen, ob wir mit dem vorgesehenen Geld für humanitäre Hilfe im nächsten Jahr auskommen werden." Dies betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstagmorgen bei den Beratungen 2016 des Etats für das Auswärtige Amt. Es sei an der Zeit, sich um die Ursachen der Krise im Nahen Osten zu kümmern. Dabei gebe es bei den Verhandlungen vergangene Woche in Wien einen…
Verkehr
Michael Klein
Änderung bei Verkehrsfinanzierung

Alle Mittel für den Bau, die Erhaltung und den Betrieb von Bundesfernstraßen sollen ab 2016 von der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) abgewickelt werden. Die VIFG verteilt bisher schon die Mittel aus der Lkw-Maut für Neubau, Ausbau, Erhaltung, Betrieb und Unterhaltung von Bundesfernstraßen. Künftig soll sie auch die Verteilung der sonstigen aus dem Bundeshaushalt den…
Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert

Bausparkassen sollen wieder zu Kräften kommen Die unter dem anhaltend niedrigen Kapitalmarktzinsniveau leidenden Bausparkassen sollen gestärkt werden. Der Bundestag überwies am Freitag den…
Kurz notiert

BND-Umzug kostet 1,9 Milliarden Euro Der Umzug der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach bei München nach Berlin wird 1,9 Milliarden Euro kosten. Wie aus dem als Unterrichtung…

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wirtschaft Hans-Christoph Neidlein Das magische Dreieck

Inhalt

krafT-wärme-kopplung Hans-Jürgen Leersch Höhere Kosten - weniger Emissionen

Stromtrassen Hans-Jürgen Leersch Lange Leitung

VW-Skandal Franz Ludwig Averdunk Von der Rolle auf die Straße

Tourismus Franz Ludwig Averdunk Fachkräfte fehlen im Gastgewerbe

wölfe Götz Hausding Kein Grund zur Panik

Nachtragsetat 2015 Michael Klein Hilfe für Städte und Gemeinden

Haushalt Michael Klein Unklare Kosten für humanitäre Hilfe

Verkehr Michael Klein Änderung bei Verkehrsfinanzierung

Hans-Jürgen Leersch Kurz notiert

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

wirtschaft
Hans-Christoph Neidlein
Das magische Dreieck

krafT-wärme-kopplung
Hans-Jürgen Leersch
Höhere Kosten - weniger Emissionen

Stromtrassen
Hans-Jürgen Leersch
Lange Leitung

VW-Skandal
Franz Ludwig Averdunk
Von der Rolle auf die Straße

Tourismus
Franz Ludwig Averdunk
Fachkräfte fehlen im Gastgewerbe

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Götz Hausding
Kein Grund zur Panik

Nachtragsetat 2015
Michael Klein
Hilfe für Städte und Gemeinden

Haushalt
Michael Klein
Unklare Kosten für humanitäre Hilfe

Verkehr
Michael Klein
Änderung bei Verkehrsfinanzierung

Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert